Juso-Chef Kevin Kühnert zur Groko: "Jedes kleine Feuerchen kann das Ganze zum explodieren bringen"
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Abschneiden der SPD bei der hessischen Landtagswahl die
Notwendigkeit, die Erneuerung der Sozialdemokraten noch entschiedener
vorzubereiten und sich auf einen möglichen Bruch der großen Koalition
in Berlin einzustellen. "Es ist offensichtlich, dass den
Regierungsparteien die Kontrolle über die Existenz der Regierung ein
bisschen entgleitet. Jedes kleine Feuerchen kann das ganze zum
Explodieren bringen", meinte Kühnert im Fernsehsender phoenix
(Sonntag, 28. Oktober). Niemand könne in diesen Tagen sagen, wie
lange die Regierung noch halte. Die SPD müsse sich inhaltlich auf
Neuwahlen einstellen, "bei der man nicht mit dem Programm von 2017
antreten kann. Es braucht Klärungsprozesse bei Hartz IV, Steuern,
Rente und Umweltfragen", so Kühnert. Innerparteilich sprach sich
Kühnert für eine rasche Prüfung aus, ob die Koalition noch für die
SPD sinnvoll sei. "Durchhalteparolen müssen ein für alle Mal der
Vergangenheit angehören."
Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sah mit
der Wahl in Hessen eine große Herausforderung für die Bundespolitik.
"Die Regierung muss jetzt einen glaubwürdigen Neustart hinlegen." Für
die SPD komme es darauf an, inhaltlich deutlich Stellung zu beziehen.
"Ein klares Profil ist Dreh- und Angelpunkt für ein Comeback der
SPD", meinte Weil.
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Datum: 29.10.2018 - 11:35 Uhr
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