rbb exklusiv: Raed Saleh: Hartz IV gehört abgeschafft - und zwar sofort
ID: 1671039
davon aus, dass der wirtschaftliche Erfolg Deutschlands nicht primär
auf die Hartz-IV-Reformen zurückzuführen ist. Die Menschen hätten den
Erfolg erarbeitet und man dürfe sie nicht "allzu sehr mit unfairen
Maßnahmen drangsalieren", sagte Saleh am Donnerstagabend in der rbb
Abendshow. Er forderte: "Ich finde, Hartz IV gehört abgeschafft - und
zwar sofort."
Zum beigelegten Streit mit dem Regierenden Bürgermeister Michael
Müller (SPD) sagte er: "Seit einer Woche sind wir ganz dick
miteinander." Angesprochen darauf, ob er den Posten Müllers gerne
übernehmen würde, reagierte Saleh gelassen. Auch als
Fraktionsvorsitzender könne er Themen setzen und die Partei nach
vorne bringen. "In einer schwierigen Situation reagiert die Partei
mit Geschlossenheit", so Saleh.
Der SPD-Fraktionschef sieht trotz der schlechten Umfragewerte
keine Notwendigkeit in die Opposition zu gehen. Seine Partei habe in
den letzten Jahren viel geleistet. Saleh zeigte sich sogar
optimistisch: "Ich glaube, die SPD kriegt bald ihr Comeback". Die
Berliner SPD kommt am Freitag (16.30 Uhr) zu einem zweitägigen
Parteitag zusammen. Von ihm erhoffen sich die Sozialdemokraten neuen
Schwung.
Die Berliner SPD lag in Umfragen zuletzt nur noch bei 16 Prozent
und damit hinter Grünen und Linken - etwa gleichauf mit der CDU. Bei
einem solchen Wahlergebnis könnten die Sozialdemokraten nicht länger
das Amt des Regierenden Bürgermeisters beanspruchen, das derzeit
Parteichef Michael Müller innehat.
Pressekontakt:
Rundfunk Berlin-Brandenburg
Abendshow
Chef vom Dienst
Tel.: 030 - 97993 - 24 310
abendshow@rbb-online.de
Original-Content von: Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb), übermittelt durch news aktuell
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 16.11.2018 - 07:02 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1671039
Anzahl Zeichen: 2013
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Berlin
Kategorie:
Innenpolitik
Diese Pressemitteilung wurde bisher 390 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"rbb exklusiv: Raed Saleh: Hartz IV gehört abgeschafft - und zwar sofort"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat Arbeitgeber erneut ermahnt, Mitarbeitern - wenn technisch möglich - die Arbeit im Homeoffice zu erlauben. Im ARD-Mittagsmagazin betonte er, das gelte sowohl für die Privatwirtschaft als auch den öffentlichen Dienst. Da gebe es "einige, die haben
Brandenburg will Clearingstelle zu Corona-Schutzimpfungen ...
In Brandenburg sollen zukünftig jüngere, pflegebedürftige Menschen früher gegen COVID-19 geimpft werden können als bisher geplant. Wie der rbb aus dem Gesundheitsministerium erfuhr, hat Ministerin Ursula Nonnemacher (B'90/Grüne) entschieden, eine Clearingstelle einzurichten, die in Absti
Karl Lauterbach (SPD) ruft Spahn zurÜberarbeitung der Impfverordnung auf ...
SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach ruft Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) dazu auf, die aktuell geltende Impfverordnung zu überarbeiten. Die aktuelle Priorisierung von Impfanwärtern vernachlässige pflegebedürftige Hochrisikogruppen, sagte Lauterbach im ARD-Mittagsmagazin: "Dam
Weitere Mitteilungen von Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb)
Badische Zeitung: Die Show des Ministers Kommentar von Thomas Fricker http://mehr.bz/hv5 ...
Es war deshalb wenig verwunderlich, dass der Auftritt von Landesinnenminister Thomas Strobl in Freiburg in der Hauptsache als Show-Veranstaltung fürs Publikum in Bund und Land konzipiert war. Seht her, wir tun was - um diese Botschaft ging es dem CDU-Mann. Deshalb verkündete er vieles noch
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Spendenaffäre bei der AfD ...
Erst am vergangenen Wochenende ist die AfD-Spendenaffäre öffentlich geworden. Weil seither täglich neue Details zu vermelden sind, verbietet sich eine vorschnelle Beurteilung. Das gilt auch für die mit entscheidende Frage, wer in welcher Parteigliederung eigentlich die Verantwortung für da
WAZ: Deutscher Städtetag fordert Hardware-Nachrüstung und Umtauschprämien für Euro-IV- und Euro-V-Diesel ...
Der Deutsche Städtetag fordert eine Hardware-Nachrüstung und Umtauschprämien für Euro 4- und Euro 5-Diesel weit über die 15 Städte hinaus, die von der Bundesregierung in ihren Verhandlungen mit der Automobilindustrie zugrunde gelegt worden sind. "Wenn das heutige Urteil rechtskräftig
Sozialministerin Bätzing-Lichtenthäler und Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing im Dialog mit privaten Pflegeunternehmern ...
Presseeinladung: Sicherstellung der Pflege: Zentrales Thema der Sozial- und Wirtschaftspolitik. Mehr als die Hälfte der Pflegebedürftigen in Rheinland-Pfalz wird von privaten Pflegediensten oder in privaten Pflegeheimen versorgt und betreut. Private Anbieter sind damit Garant für die pfleg
