rbb exklusiv: Raed Saleh: Hartz IV gehört abgeschafft - und zwar sofort
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davon aus, dass der wirtschaftliche Erfolg Deutschlands nicht primär
auf die Hartz-IV-Reformen zurückzuführen ist. Die Menschen hätten den
Erfolg erarbeitet und man dürfe sie nicht "allzu sehr mit unfairen
Maßnahmen drangsalieren", sagte Saleh am Donnerstagabend in der rbb
Abendshow. Er forderte: "Ich finde, Hartz IV gehört abgeschafft - und
zwar sofort."
Zum beigelegten Streit mit dem Regierenden Bürgermeister Michael
Müller (SPD) sagte er: "Seit einer Woche sind wir ganz dick
miteinander." Angesprochen darauf, ob er den Posten Müllers gerne
übernehmen würde, reagierte Saleh gelassen. Auch als
Fraktionsvorsitzender könne er Themen setzen und die Partei nach
vorne bringen. "In einer schwierigen Situation reagiert die Partei
mit Geschlossenheit", so Saleh.
Der SPD-Fraktionschef sieht trotz der schlechten Umfragewerte
keine Notwendigkeit in die Opposition zu gehen. Seine Partei habe in
den letzten Jahren viel geleistet. Saleh zeigte sich sogar
optimistisch: "Ich glaube, die SPD kriegt bald ihr Comeback". Die
Berliner SPD kommt am Freitag (16.30 Uhr) zu einem zweitägigen
Parteitag zusammen. Von ihm erhoffen sich die Sozialdemokraten neuen
Schwung.
Die Berliner SPD lag in Umfragen zuletzt nur noch bei 16 Prozent
und damit hinter Grünen und Linken - etwa gleichauf mit der CDU. Bei
einem solchen Wahlergebnis könnten die Sozialdemokraten nicht länger
das Amt des Regierenden Bürgermeisters beanspruchen, das derzeit
Parteichef Michael Müller innehat.
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Datum: 16.11.2018 - 07:02 Uhr
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