Allg. Zeitung Mainz: Entlarven / Reinhard Breidenbach zur "rechtsextremen Schattenarmee"
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nicht, behauptet Christof Gramm, Chef des Militärischen
Abschirmdienstes. Das ist eine steile These; die Wahrscheinlichkeit,
dass sie falsch ist, ist hoch. Das ist die eine Seite. Die andere:
Eine rechtsextreme Schattenarmee sei auf einen Umsturz aus und plane
Morde an politischen Gegnern. So lauten Gerüchte. Zwischen diesen
beiden Polen, vermutlich und hoffentlich sehr deutlich näher beim
ersten als beim zweiten, liegt wohl die Wahrheit. In Deutschland, wie
auch in anderen Staaten, gibt es verborgenen Rechtsextremismus. Dass
der sich in illegalen, gar gewalttätigen Aktionen Bahn bricht, muss
mit allen rechtsstaatlichen Mitteln verhindert werden. Wenn es
ausgerechnet in Institutionen wie einer Armee oder Polizeiverbänden
keinerlei rechtspopulistisches oder -extremes Gedankengut gäbe - es
wäre ein Wunder. Es gibt einzelne aktenkundige Vorgänge. Das darf
natürlich nicht dazu führen, etwa die Bundeswehr oder die Polizei
unter Generalverdacht zu stellen. Vorbeugung ist unerlässlich,
politische Bildung, Aufklärung. Wo ernsthafter Verdacht auftaucht,
muss nachgeforscht, nötigenfalls angeklagt und bestraft werden. Das
ist leichter gesagt als getan, aber es gibt nur diesen Weg.
Bemerkenswert: Die Flüchtlingssituation 2015 wird gerne als eine
Ursache dafür genannt, dass Rechtsextremisten jetzt aggressiver
denken und handeln. "Flüchtlinge schuld am Erstarken des
Rechtsextremismus", das wäre eine sarkastische Überschrift. Man kann
es aber auch so sehen:Flüchtlinge helfen, versteckten
Rechtsextremismus zu entlarven.
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Datum: 05.12.2018 - 18:58 Uhr
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