Rheinische Post: Kommentar: Eine Lehre für Drohnen
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bewaffnungsfähigen Drohnen in Israel bewegt sich die Bundeswehr auf
sensibles Terrain. Große Teile der Bevölkerung sind skeptisch, viele
fürchten einen Einstieg in eine Technik, in der Algorithmen die
Entscheidung über Leben und Tod übernehmen könnten. Das
Verteidigungsministerium weist das zurück. Um ein Höchstmaß an
Glaubwürdigkeit zu garantieren, muss die Bundeswehr deshalb mit
offenen Karten spielen. Dass die deutsch-israelischen Vereinbarungen
ein jederzeitiges Besuchsrecht für Bundestagsabgeordnete vorsehen,
ist die richtige Konsequenz aus den verweigerten Besuchen im
türkischen Incirlik, die zum Abzug der deutschen Aufklärungsjets
führten. Dass zwei Linken-Politiker die Probe aufs Exempel machten
und prompt abgewiesen wurden, ist so lange kein Drama, wie die
deutschen Soldaten noch nicht vor Ort sind. Aber es zeigt, wie
sorgfältig die Absprachen mit den Israelis getroffen werden sollten.
Und dass der Bundestag an diesen Verabredungen beteiligt werden
sollte. Sie betreffen schließlich die Parlamentsarmee auf sensiblem
Terrain.
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Datum: 14.12.2018 - 19:13 Uhr
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