Mitteldeutsche Zeitung: Personalmangel/Justiz in Sachsen-Anhaltächzt unter Arbeitsbelastung
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Verfahren und eine Pensionierungswelle: Die Justiz in Sachsen-Anhalt
arbeitet am Limit. "Die Belastung ist sehr hoch und wird sich allein
wegen der Altersstruktur der Justiz nochmals erhöhen", sagte
Christian Hoppe, Landesvorsitzender des Bundes der Richter und
Staatsanwälte, der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung
(Dienstag-Ausgabe). So habe es Ende 2016 an den Amts- und
Landesgerichten sowie dem Oberlandesgericht noch 377 Richter gegeben.
Deren Zahl werde bis 2030 auf 134 sinken. Grund dafür sei eine große
Pensionierungswelle. "Viele Richter und Staatsanwälte, die nach der
Wiedervereinigung eingestellt worden sind, scheiden in den nächsten
Jahren aus dem Dienst aus." Schon heute sei der Altersdurchschnitt
deutlich höher als in vielen Bundesländern im Westen.
"Wir möchten in jedem Fall eine bedarfsgerechte
Personalausstattung und damit kürzere Verfahrenslaufzeiten
erreichen", sagte Justizministerin Anne-Marie Keding (CDU). Erste
Schritte wurden eingeleitet. So stellte das Land zwischen 2016 und
2018 insgesamt 21 Richter ein. Hinzu kommen seit 2014 noch 24 Richter
für Asylverfahren. Zivilprozesse an Landgerichten dauern hierzulande
heute im Durchschnitt 10,5 Monate und damit fast zwei Monate länger
als 2010. An den Sozialgerichten wird 20 Monate verhandelt - fast
fünf Monate länger als 2010.
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Hartmut Augustin
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Datum: 08.01.2019 - 02:00 Uhr
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