PIRATEN unterstützen Volksbegehren Artenvielfalt
ID: 1686504
wichtigste Phase des "Volksbegehren Artenvielfalt". [1] Dies wird
auch von den Piraten Bayern unterstützt.
"Neben dem Inhalt des Volksbegehrens, die Artenvielfalt zu retten
und damit auch den nachfolgenden Generationen eine lebenswerte Umwelt
zu hinterlassen, ist es insbesondere der basisdemokratische Ansatz,
der mich überzeugt. Denn die verfassungsmäßigen Mittel der direkten
Demokratie werden noch immer viel zu wenig genutzt." führt Martin
Kollien-Glaser, Vorsitzender der Piratenpartei Bayern zu den
Beweggründen aus. "Es fördert das allgemeine Erleben von Politik,
wenn man nicht nur zu den Parlamentswahlen alle paar Jahre mal an die
Wahlurnen gerufen und dann auch gern dort gesehen wird. Viel mehr ist
Politik gerade dann wichtig, wenn es um Inhalte geht, die von den
Herrschenden ohne den entsprechenden Druck nicht umgesetzt werden."
Um das Volksbegehren erfolgreich zu gestalten, müssen innerhalb
von nur 10 Werktagen rund 1 Million Unterschriften in den Rathäusern
abgegeben werden. Hierzu ergänzt Benjamin Wildenauer, Politischer
Geschäftsführer der Piratenpartei Bayern:
"Leider finden nur die wenigsten Ansätze zur basisdemokratischen
Entscheidung ihren Weg ins Parlament. Und es hat einen Grund, weshalb
gerade in Bayern seit 1946 lediglich 8 von 20 Volksbegehren
zugelassen wurden: Die Hürde für die Unterschriften ist kaum
schaffbar. Jeden Werktag im Unterschriftszeitraum 100.000
Wahlberechtigte dazu zu bewegen, ihr zuständiges Amt zu dessen
eingeschränkten Öffnungszeiten aufzusuchen, grenzt nicht nur im
Winter an ein Wunder. Damit werden ohne tatsächliche Not nicht zu
unterschätzende Hürden aufgebaut und es stellt ein gutes Beispiel für
die Defizite im Bereich der Bürgerbeteiligung im Freistaat dar. Das
allein wäre schon fast wieder ein eigenes Volksbegehren wert."
[1] https://volksbegehren-artenvielfalt.de/
Pressekontakt:
Martin Kollien-Glaser
Landesvorsitzender
E-Mail: martin.kollien-glaser@piratenpartei-bayern.de
Mobil: 01520 98 44 11
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Datum: 14.01.2019 - 09:00 Uhr
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Kategorie:
Umwelttechnologien
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