Thomas Jung: "Bei der Quotenregelung siegt der Populismusüber die Vernunft"
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abwechselnd auf den Landeslisten aller Parteien bei Landtagswahlen
antreten lassen. Die AfD hat ein Gutachten des Parlamentarischen
Beratungsdienstes zur Initiative der Grünen anfertigen lassen.
Ergebnis: Das Vorhaben ist unvereinbar mit dem Grundgesetz.
Der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Brandenburger
Landtag, Thomas Jung, meint dazu:
"Interessant, dass sich in der populistischen Debatte um Quoten um
jeden Preis ausgerechnet jene roten Parteien wiederfinden, die in
ihrem eigenen Bericht vor kurzen noch eine verfassungsrechtliche
Rechtfertigung dieses Eingriffs mit Blick auf die Rechtsprechung der
Parité-Regel und den Artikel 3 im Grundgesetz als nicht möglich
sahen. Hier siegt Populismus über die Vernunft."
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Datum: 26.01.2019 - 09:00 Uhr
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