Andreas Kalbitz: "SPD-Frau Zeh hat Brandenburger beleidigt und ist ungeeignet als Verfassungsrichterin"
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ehrenamtliche Verfassungsrichterin in Brandenburg, nachdem sie im
Landtag in Potsdam ernannt und vereidigt worden ist. Vor kurzem
äußerte sich die von der SPD nominierte Juli Zeh verächtlich über
Brandenburger Landbewohner, indem sie diese in einem Interview mit
der Basler Zeitung als "rückständig" diskriminierte. Andreas Kalbitz,
Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, erklärt:
"Mit der ehrenamtlichen SPD-Verfassungsrichterin Zeh scheinen sich
die Vorurteile über Besserwessis hier zu bestätigen. Oder ist das nur
die mittlerweile übliche allgemeine Abgehobenheit der
Spezialdemokraten, die so weit weg sind von den ganz normalen
Menschen wie von Wahlsiegen? Aber für die Woidke-SPD ist so ein
Verhalten typisch, ebenso typisch, dass die SPD hier in Brandenburg
so jemanden für so ein Amt nominiert.
Wenn Zeh sich entrüstet, es gebe ein paar Jahrzehnte Rückstand 'in
der Entwicklung bestimmter Werte', dann meint sie sicherlich nicht
die Jahrzehnte, die das Land unter der SPD verloren hat. Jahrzehnte
Rückstand gibt es in Brandenburg wirklich - aber das sind verlorene
SPD-Jahre bei der Armutsbekämpfung, bei der Bildungsmisere, bei der
unterbesetzten Justiz und Polizei etc. Auf dem Land ist die SPD
verantwortlich für die jahrzehntelange systematische Vernachlässigung
der Infrastruktur und in der Lausitz für den bis heute nicht
eingeleiteten Strukturwandel.
Die Menschen in Brandenburg so zu verachten, wie es Zeh in einer
seltenen Deutlichkeit vorgeführt hat, zeigt, dass der SPD-Vorschlag
im Fall der Verfassungsrichterin Zeh sich jetzt schon einmal wieder
als ein völliger personeller Fehlgriff der SPD erweist."
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Datum: 30.01.2019 - 14:29 Uhr
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