Von der Leyenüberzeugt: Gegen Putin hilft nur Geschlossenheit
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Leyen hat am Rande des Nato-Verteidigungsminister-Treffens in Brüssel
die Wichtigkeit des Zusammenhalts aller Nato-Mitgliedsstaaten nach
der Kündigung des INF-Vertrages betont. "Der russische Präsident
Putin respektiert keine Schwäche, sondern nur Stärke. Geschlossenheit
ist unser größter Wert", meinte die CDU-Politikerin im Fernsehsender
phoenix (Donnerstag, 14. Februar). Von der Leyen erteilte
Spekulationen eine Absage, wonach es Streit der Nato-Staaten über den
künftigen Umgang mit Russland gebe und das Bündnis vor einer Spaltung
stehe. "Ein solches Szenario ist ausgeschlossen."
Es sei eindeutig, dass Russland das INF-Abkommen gebrochen habe -
"und das seit vielen Jahren". Moskau müsse jetzt mit Konsequenzen
rechnen. "Wir werden mit kühlem Kopf und großer Ausgewogenheit einen
Mix von Maßnahmen betrachten", so von der Leyen weiter. Die Frage, ob
dies auch die Stationierung neuer Atomwaffen in Deutschland bedeute,
konnte die Verteidigungsministerin nicht endgültig beantworten.
"Davon war überhaupt nicht die Rede bei unserem Treffen." Von der
Leyen warnte davor, die aktuelle Lage mit der vor mehr als 30 Jahren
zu vergleichen. "Ich finde wichtig, dass wir nicht mit den alten
Mustern, den alten Bildern und Mechanismen der 80er Jahre kommen."
Heute müsse man ganz andere Fragen, wie etwa die einer hybriden
Bedrohung oder von Cyber-Gefahren beantworten.
Die CDU-Politikerin bestätigte, dass die Bundesregierung die
Verteidigungsausgaben bis 2024 auf 1,5 Prozent vom
Bruttosozialprodukt anheben werde. Man habe seit 2014 das Budget um
insgesamt 36 Prozent erhöht. Die USA hatten immer wieder gefordert,
auch Deutschland müsse das 2-Prozent-Ziel erreichen. "Entscheidend
ist, was für die Nato rauskommt. Deutschland ist nach den USA der
zweitgrößte Truppensteller. Das ist heute in Brüssel sehr gewürdigt
worden", erklärte die Verteidigungsministerin.
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Datum: 14.02.2019 - 20:27 Uhr
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