Mitteldeutsche Zeitung: Geld für Strukturwandel/ Sachsen-Anhalt taucht in Liste der Bundesregierung kaum auf
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wächst die Sorge, Sachsen-Anhalt könne bei der Bundesförderung von
Braunkohleregionen zu kurz kommen. Das berichtet die in Halle
erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Donnerstag-Ausgabe). Anlass ist
ein Eckpunktepapier aus dem Bundeswirtschaftsministerium von Peter
Altmaier (CDU). Laut Entwurf soll die Fördersumme von 40 Milliarden
Euro aufgeteilt werden: 14 Milliarden gehen an die Länder, 26
Milliarden Euro verteilt der Bund selbst in den Kohle-Regionen. Für
dieses Bundesprogramm benennt das Papier sogenannte
Leuchtturmprojekte. Sachsen-Anhalt taucht in dem Ministeriumsentwurf
kaum auf. Andere Braunkohleländer sind dagegen mit teuren
Großprojekte in Altmaiers Liste aufgeführt. In Nordrhein-Westfalen
etwa soll der Eisenbahnknoten Köln modernisiert werden, allein dafür
sind Milliardensummen im Gespräch.
Sachsen-Anhalts Regierungssprecher Matthias Schuppe sieht dennoch
keinen Grund zur Sorge. Das Papier aus Berlin sei lediglich ein
Entwurf, betonte er. "Bis zum Ende der Woche werden wir ebenfalls
Leuchtturmprojekte melden. Wir liegen im Plan." Das
Bundeswirtschaftsministerium versichert, die Liste werde ergänzt:
"Alle Regionen werden angemessen vertreten sein." Gleichwohl gibt es
in Magdeburg die Sorge, dass Richtungsentscheidungen bereits gefallen
sind.
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Hartmut Augustin
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Datum: 11.04.2019 - 02:50 Uhr
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