Thomas Jung: "Kuschelkurs der Rot-Roten führt zu immer mehr gewaltbereiten Islamisten"
ID: 1722498
musste jüngst auf eine parlamentarische Anfrage zugeben, dass die
Zahl der gewaltbereiten islamischen Extremisten in Brandenburg auf
nunmehr mindestens 130 Personen angestiegen ist. Die Zahlen steigen
stetig weiter an. Nach Auffassung des Ministeriums würden unter
anderem ein niedriges Bildungsniveau und eine schlechte
Bleibeperspektive dazu führen, dass die "Akzeptanz der umgebenden
Gesellschaft" sich verschlechtere. Aus diesem Grunde komme es "zu
gewaltsamen Auseinandersetzungen ..., aber auch zu Sympathien für
extremistische Bestrebungen".
Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas Jung, teilt
dazu mit:
"Aufgrund des Kuschelkurses und der jahrelangen Untätigkeit der
rot-roten Landesregierung bei den Abschiebungen steigt die Zahl der
gewaltbereiten Islamisten in Brandenburg in gefährlichem Maße an.
Anstatt nach diesem Alarmsignal nun endlich politische Konsequenzen
zu ziehen, halten Woidke und das Innenministerium weiter an ihrem
unverantwortlichen Kurs fest. Die indirekt vom Ministerium getätigte
Aussage, dass eine schlechte Bleibeperspektive mehr oder weniger
schuld an Gewalt oder an Sympathien für Extremisten sein soll,
impliziert einen unerträglichen Zungenschlag und grenzt an
Verharmlosung und Entschuldigung von Extremismus und Gewalt. Wenn man
die Argumentation der Landesregierung aus SPD und Linken zu Ende
denkt, dann kann offenbar nur ein Bleiberecht für sämtliche illegalen
Einwanderer sicherstellen, dass Gewalt und Extremismus unter den
sogenannten 'Flüchtlingen' eingedämmt werden. Mit einer solchen
Haltung stellt sich Rot-Rot allerdings erneut gegen unsere
Rechtsordnung."
Pressekontakt:
Detlev Frye
Telefon (0331) 966-1880
E-Mail: presse@afd-fraktion.brandenburg.de
Zur Nachrichtenzentrale der AfD-Fraktion Brandenburg:
https://www.presseportal.de/nr/130777
Soziale Medien:
Bei Facebook: http://facebook.com/afdfraktion
Im Netz: http://www.afd-fraktion-brandenburg.de
Bei Twitter: https://twitter.com/AfD_FraktionBB
Bei Instagram: https://www.instagram.com/afdfraktionbb/
Original-Content von: AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag, übermittelt durch news aktuell
Weitere Infos zu dieser Pressemeldung:
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 21.05.2019 - 16:25 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1722498
Anzahl Zeichen: 2518
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Potsdam
Kategorie:
Innenpolitik
Diese Pressemitteilung wurde bisher 469 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Thomas Jung: "Kuschelkurs der Rot-Roten führt zu immer mehr gewaltbereiten Islamisten""
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Nach den Landtagswahlen am Sonntag hat sich heute in Potsdam die neue AfD-Landtagsfraktion konstituiert. Aufgrund des hervorragenden Wahlergebnisses der AfD hat sich die Fraktionsstärke mit nunmehr 23 Abgeordneten gegenüber der vorherigen Legislatur mehr als verdoppelt. Zum Fraktionsvorsit
Thomas Jung: "Strafgelder gerecht verteilen!" ...
Immer öfter verkürzt die Justiz aus Überlastungsgründen lange Verfahren mit Geldauflagen (4,5 Prozent aller Ermittlungsverfahren). Gerichte und Staatsanwaltschaften verhängten insgesamt Auflagen in Höhe von 3.788.900 Euro (Vorjahr: 3,29 Millionen Euro.) Dabei profitieren oft verschiedene
"Tolerantes Brandenburg" in Teilen verfassungswidrig - Andreas Kalbitz: "Die seit 30 Jahren regierende SPD hat sich ihre eigene politisch-propagandistische Stasi geschaffen." ...
Zwei Gutachten des Parlamentarischen Beratungsdienstes des Landtages Brandenburg kommen zu dem Schluss, dass das Handeln und die Finanzierung des sog. Beratungsnetzwerks "Tolerantes Brandenburg" in Teilen verfassungswidrig sind. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der AfD im Land
Weitere Mitteilungen von AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag
SWR - Die Wahlen (FOTO) ...
Aktuelle Berichterstattung zu Europa- und Kommunalwahlen 2019 im SWR Fernsehen, SWR Hörfunk, bei den SWR Onlineangeboten und im Ersten Der Südwestrundfunk (SWR) berichtet aktuell über die Europa- und Kommunalwahlen am 26. Mai 2019: in Beiträgen, mit Experten-Interviews und Hintergrundi
SWR - Die Wahlen (FOTO) ...
Aktuelle Berichterstattung zu Europa- und Kommunalwahlen 2019 im SWR Fernsehen, SWR Hörfunk, bei den SWR Onlineangeboten Der Südwestrundfunk (SWR) berichtet aktuell über die Europa- und Kommunalwahlen am 26. Mai 2019: in Beiträgen, mit Experten-Interviews und Hintergrundinformationen s
"Unendlich kostbar"/ Vertreter der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) zur Bedeutung der Grundrechte ...
Zum 70. Jahrestag der Verkündung und des Inkrafttretens des Grundgesetzes haben der EKD-Ratsvorsitzende, Landesbischof Heinrich Bedford-Strohm, und Irmgard Schwaetzer, Präses der Synode der EKD, die Bedeutung der Grundrechte als Basis der freiheitlichen Demokratie in Deutschland gewürdigt.
Inforadio vom rbb: Brandenburgs Ministerpräsident fordert Staatsvertrag für Strukturwandel ...
Der brandenburgische Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, den Strukturwandel in der Lausitz durch einen Staatsvertrag mit dem Bund abzusichern. Im Inforadio vom rbb sagte Woidke am Dienstag: "Wir haben jetzt die Sicherheit für die Beschäftigten in der
