SPD-Abgeordneter Johann Saathoff kritisiert vorgezogene Neuwahl des Fraktionsvorsitzes
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SPD-Landesgruppe Niedersachsen im Bundestag, hat die Entscheidung von
Andrea Nahles kritisiert, in der kommenden Woche in der Fraktion die
Vertrauensfrage zu stellen. "Ich kann das zu diesem Zeitpunkt
überhaupt nicht nachvollziehen. Wir hätten im September eh eine Wahl
des ganzen Fraktionsvorstandes gehabt. Für mich ist es kein Zeichen
von Führungsstärke", sagte Saathoff im Interview mit dem
Fernsehsender phoenix. Er gehe davon aus, dass es bei der Wahl einen
Gegenkandidaten geben werde.
Die Wahlergebnisse in Europa und Bremen hätten nicht zu einem
gesteigerten Selbstbewusstsein der Sozialdemokratie beigetragen. "Das
heißt, in den Wahlkreisen brennt es natürlich auch. Da wird natürlich
erwartet, dass wir uns damit beschäftigen und eine vernünftige
Alternative anbieten", so Saathoff. In den letzten Wochen habe es in
der Fraktion Unmut gegeben, beispielsweise über den Umgang mit dem
Fall Maaßen. Saathoff: "Das geht ein Stück weit in die Genetik der
Sozialdemokratie. Was für ein Gefühl für Gerechtigkeit haben wir
eigentlich in so einer Entscheidung?"
Seiner Meinung nach sei die Vertrauensfrage nicht nötig. "Ich
glaube, wenn man inhaltlich das Profil in den Fokus nimmt und
realistisch vor Augen hat, was man denn erreichen möchte und das in
Mitnahme der Fraktion geschieht, dann glaube ich, würde es über die
Sommerpause keine Diskussion geben", sagte Saathoff.
Die Partei- und Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles hatte nach dem
schlechten Abschneiden der SPD bei den Europa- und Bremenwahlen
angekündigt, in der kommenden Woche vorzeitig über den
Fraktionsvorsitz abstimmen zu lassen.
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Datum: 29.05.2019 - 13:36 Uhr
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