SPD-Politikerin Mattheis fordert Ende der Großen Koalition
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sich dafür ausgesprochen, die Große Koalition zu beenden.
Im Inforadio vom rbb sagte sie am Dienstag: "Jetzt ist es doch
eine sehr, sehr ernste Lage, die Partei steht wirklich an einer
Klippe. Es täte uns nicht gut, einfach so weiter zu machen."
Die SPD müsse Bilanz ziehen und die müsse vom Ziel getragen
werden, das Beste für die Partei und damit das Beste für die
Demokratie zu wollen.
Weiter sagte die Vertreterin des linken Flügels der SPD, man müsse
jetzt dafür eintreten, klar zu machen, dass sich die SPD in dieser
Koalition nicht stabilisieren könne. "Wir können nicht auf der einen
Seite ständig kompromissbereit sein, über politische Lager hinweg,
und gleichzeitig die Partei erneuern. Das wird nicht funktionieren",
erklärte Mattheis.
Gleichzeitig begrüßte die SPD-Bundestagsabgeordnete die
Entscheidung, die SPD kommissarisch von den drei Vize-Vorsitzenden
Dreyer, Schwesig und Schäfer-Gümbel führen zu lassen. "Es ist eine
Übergangslösung und ich bin froh, dass alle Drei gesagt haben, sie
kandidieren nicht für den Bundesvorsitz". Mattheis forderte, es dürfe
nicht um Machtspielchen gehen, sondern darum, für diese Partei eine
gute Lösung zu finden.
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Datum: 04.06.2019 - 08:49 Uhr
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