SPD-Vize Olaf Scholz im stern: "Die Union darf uns nicht am langen Arm verhungern lassen"
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Union aufgefordert, seiner Partei in den nächsten Monaten inhaltlich
entgegenzukommen, um den Fortbestand der Großen Koalition zu sichern.
Mit Blick auf die vereinbarte Halbzeitbilanz der Regierung sagte
Scholz dem Hamburger Magazin stern: "Wir müssen zu Potte kommen beim
Abbau des Soli für die meisten Steuerzahler, beim Klimaschutz und bei
der Grundrente." Die Bilanz sei "für uns ein Ansporn, gut zu
regieren, und für die Union eine Mahnung, uns nicht am langen Arm
verhungern zu lassen", so der SPD-Politiker weiter. Er nehme die
Halbzeitbilanz "sehr ernst".
Trotz der verheerenden Lage seiner Partei nach der Europawahl und
dem Rückzug von Ex-Parteichefin Andrea Nahles bekräftigte Scholz den
Anspruch der SPD, den nächsten Kanzler zu stellen. "Die Chance,
stärkste Partei zu werden, ist bei der nächsten Bundestagswahl
deutlich größer als in vielen Jahren zuvor", sagte der Finanzminister
dem stern. Zum ersten Mal seit 1949 werde es einem Wettbewerb um das
Kanzleramt geben, bei dem keine Partei einen Kanzler oder eine
Kanzlerin ins Rennen schicke. "Wenn wir es gut machen, haben wir also
eine Chance", so Scholz. "Wir dürfen uns nicht kleiner machen, als
wir sind."
Der Rückzug von Andrea Nahles gehe ihm "persönlich sehr nahe",
sagte Scholz. Manche Kritik an ihr habe ihn "erschüttert. Das geht
auch nicht so schnell weg." Der Rücktritt der Partei- und
Fraktionsvorsitzenden habe allerdings etwas ausgelöst, "bei jedem in
der SPD", so Scholz weiter. "Es ist auch dem Letzten klar, dass wir
das Ruder rumreißen müssen."
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Datum: 05.06.2019 - 08:00 Uhr
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