Mitteldeutsche Zeitung: zu Maut

Mitteldeutsche Zeitung: zu Maut

ID: 1730276
(ots) - Der Europäische Gerichtshof hat ein leicht zu
verstehendes Urteil gefällt. Wer Straßenmaut erheben will, der darf
das natürlich. Aber der Staat darf seine Bürger nicht gleichzeitig in
der Höhe der Maut von der Pkw-Steuer entlasten. Das wäre
diskriminierend gegenüber Ausländern. Ein Prestigeprojekt der CSU
liegt nun in Trümmern. Die CSU wollte ihre Klientel, die an der
bayerisch-österreichischen Grenze unter dem Transitverkehr leidet,
bedienen.



Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200
hartmut.augustin@mz-web.de

Original-Content von: Mitteldeutsche Zeitung, übermittelt durch news aktuell


Weitere Infos zu dieser Pressemeldung:

Themen in dieser Pressemitteilung:


Unternehmensinformation / Kurzprofil:
drucken  als PDF  Frankfurter Rundschau: Ohrfeige für die CSU Mitteldeutsche Zeitung: zu Mordfall Lübcke
Bereitgestellt von Benutzer: ots
Datum: 18.06.2019 - 18:31 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1730276
Anzahl Zeichen: 754

Kontakt-Informationen:
Stadt:

Halle



Kategorie:

Politik & Gesellschaft



Diese Pressemitteilung wurde bisher 446 mal aufgerufen.


Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Mitteldeutsche Zeitung: zu Maut"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von

Mitteldeutsche Zeitung (Nachricht senden)

Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).

Mehr landwirtschaftliche Betriebe geraten in Finanznot ...
Niedrige Preise und die jüngste Hitzewelle verschärfen die wirtschaftliche Lage vieler Landwirtschaftsbetriebe in Sachsen-Anhalt. "Viele Höfe geraten in Liquiditätsengpässe", sagte Sachsen-Anhalts Bauernpräsident Olaf Feuerborn der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Frei

Klinikkonzern Ameos streitet mit AOK Sachsen-Anhalt um Abrechnungen ...
Der Schweizer Klinikkonzern Ameos kassierte nach Ansicht der AOK Sachsen-Anhalt Geld für Leistungen, die er nicht ausreichend belegt. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Mittwochausgabe). Konkret geht es um das Klinikum Halberstadt (Landkreis Harz), das 2020 aus Sicht de

Wagenknecht will Überraschungs-Ministerpräsident für Sachsen-Anhalt ...
BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht möchte Sachsen-Anhalts Ministerpräsidenten Sven Schulze (CDU) durch eine überparteiliche, namentlich nicht benannte Person ablösen. Zu ihren Anforderungen sagte sie der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Dienstagausgabe): "Der Regierungschef sol


Weitere Mitteilungen von Mitteldeutsche Zeitung


Mitteldeutsche Zeitung: zu Mordfall Lübcke ...
Der Fall Walter Lübcke wirft ein Schlaglicht auf die Kommunal- und Lokalpolitiker; auf die Herausforderungen und eben auch auf die Gefahren, denen sie vor Ort ausgesetzt sind. Bürgernähe ist Voraussetzung für gute Politik. In einem zunehmend aufgeheizten gesellschaftlichen Klima aber macht da

Frankfurter Rundschau: Ohrfeige für die CSU ...
Die Pkw-Maut für Ausländer verstößt gegen EU-Recht. Das ist eine Ohrfeige für die CSU, die die Straßenabgabe seit Jahren so vehement durchsetzen will, als hinge davon das Wohl und Wehe des Staates ab. Besonders getroffen muss sich Alexander Dobrindt fühlen, der die Ausländermaut seit sei

Rheinische Post: Innenministerium: Behörden beobachten 14 rechtsextreme Gefährder in NRW ...
In Nordrhein-Westfalen gibt es aktuell 14 sogenannte rechtsextreme Gefährder, die von den Sicherheitsbehörden beobachtet werden. "Wie überwachen die genauso wie die islamistischen Gefährder", sagte ein Sprecher des NRW-Innenministeriums der "Rheinischen Post" (Online-Ausga

Kölner Stadt-Anzeiger: NRW-Ministerpräsident begrüßt Urteil gegen die deutsche PKW-Maut - "Gut, dass unsere Region mautfrei bleibt" ...
Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat das Urteil des Europäischen Gerichtshofs gegen die geplante PKW-Maut in Deutschland begrüßt. "Unser Ziel war es immer, im gemeinsamen Lebens- und Arbeitsraum von Niederlande, Belgien, Luxemburg und Nordrhein-Westfalen


 

Werbung



Sponsoren

foodir.org The food directory für Deutschland
News zu Snacks finden Sie auf Snackeo.
Informationen für Feinsnacker finden Sie hier.

Firmenverzeichniss

Firmen die firmenpresse für ihre Pressearbeit erfolgreich nutzen
1 2 3 4 5 6 7 8 9 A B C D E F G H I J K L M N O P Q R S T U V W X Y Z