Piratenpartei Hessen bietet Ortsbeirat Waldsiedlung Computerkurs an
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(Wetterau) wurde ein NPD-Mitglied zum Ortsvorsteher gewählt -
einstimmig mit den Stimmen der SPD, FDP und CDU. Die hessischen
PIRATEN sind entsetzt und empört, dass den Mitgliedern des
Ortsbeirats die rechte und verfassungsfeindliche Gesinnung der NPD
offenbar gleichgültig ist. Selbst der Verfassungsschutz bescheinigt
der NPD ein Streben nach der Beseitigung der freiheitlichen
demokratischen Grundordnung und dem Konzept der Menschenwürde, sowie
eine Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus.
Die Begründung, die man in der Presse liest und die nicht
satirisch gemeint ist, finden die PIRATEN unfassbar. Der
CDU-Vertreter rechtfertigt diese Wahl im Hessischen Rundfunk so: "Da
wir keinen anderen haben - vor allem keinen Jüngeren, der sich mit
Computern auskennt, der E-Mails verschicken kann." Und ein anderer
Ortsbeiratskollege betont gegenüber der Frankfurter Rundschau: "Für
uns im Ortsbeirat spielt die Partei eines Mitglieds keine Rolle, das
ist Privatsache."
Dies kritisiert Martina Scharmann, Vorsitzende der Piratenpartei
Hessen, aufs Schärfste: "Es kann nicht sein, dass Politiker nicht in
der Lage sind, Mittel der Kommunikation zu verwenden, die in der
Gesellschaft seit Jahren selbstverständlich sind. Und es ist ein Ding
der Unmöglichkeit, dass man nun aus Gründen der eigenen Inkompetenz
einen Rechtsextremisten zum Ortsvorsteher wählt. Die Situation macht
deutlich, wie wichtig die Forderung der PIRATEN ist, dass
Digitalkompetenz nicht nur in der Bildung, sondern auch in der
Politik ankommt." Scharmann weiter: "Darum bietet die Piratenpartei
Hessen dem Ortsbeirat Waldsiedlung gerne einen privaten Computerkurs
an."
Pressekontakt:
Dr. Aljoscha Kreß
Tel.: 0176-82037293
Mail: aljoscha.kress@piratenpartei-hessen.de
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Datum: 10.09.2019 - 13:28 Uhr
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