PIRATEN fordern erneut Asyl für Edward Snowden
ID: 1753417
Mehr als sechs Jahre sind die Enthüllungen des US-amerikanischen
Whistleblower Edward Snowden nun her. Seit seiner Flucht aus Honkong
sitzt er immer noch in Russland fest. Am kommenden Dienstag, dem 17.
September, wird seine Autobiographie "Permanent Record: Meine
Geschichte" veröffentlicht. Zur Vorstellung dieses Buches gab Snowden
einige Interviews, auch deutschen Medien. In diesen machte er
deutlich, dass er immer noch hofft, in Deutschland politisches Asyl
zu erhalten.
Sebastian Alscher, Bundesvorsitzender der Piratenpartei
Deutschland, kommentiert dazu: "Die Piratenpartei sieht im Aufdecken
von Überwachungs- und Spionagemaßnahmen gegen die Bevölkerung eine
wichtige Leistung für die Demokratie und für die Gesellschaft.
Menschen wie Edward Snowden verdienen Schutz und Anerkennung statt
Ächtung und Verfolgung. Deshalb sollte die deutsche Bundesregierung
sich nicht nur dazu bereit erklären, Edward Snowden Asyl in
Deutschland zu gewähren, sondern sich auch endlich um Schutz für
Whistleblower, wie ihn die Piratenpartei schon lange fordert [1],
kümmern!"
Mit seinen Enthüllungen hat Edward Snowden der ganzen Welt die
Augen geöffnet und einen der größten Geheimdienstskandale öffentlich
gemacht. Durch die Aufdeckung US-amerikanischer
Massenüberwachungsprogramme ist er zum Helden geworden und verdient
dauerhaft sicheren Aufenthalt in einem Rechtsstaat. Die
Bundesregierung, die dies aus Rücksicht auf die USA bisher
verweigert, muss sich endlich bewegen!
Quellen/Fußnoten:
[1] Grundsatzprogramm Piratenpartei Deutschland -
Whistleblowerschutz
https://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm#Whistleblowerschutz
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Datum: 16.09.2019 - 07:20 Uhr
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