Geisel kündigt Vorgehen "mit Augenmaß" gegen "Extinction Rebellion" an
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Montag angekündigt, dass die Polizei "mit Augenmaß" gegen die
Blockaden der Umweltaktivisten von "Extinction Rebellion" vorgehen
wird.
"Es ist ja so, dass wir Blockaden, Veranstaltungen durchaus als
spontane Demonstrationen werten können, die ja nach
Demonstrationsrecht zulässig sind", sagte Geisel im Inforadio vom
rbb. "Mit Augenmaß heißt, dass wir uns das anschauen werden. Es wird
dann solche Versammlungen geben, die wir durchaus eine Weile gewähren
lassen."
An anderer Stelle werde die Polizei bereit sein zu räumen.
Gewalttaten würden ebenso wenig geduldet wie Blockaden sogenannter
kritischer Infrastruktur wie beispielsweise der Flughäfen.
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Datum: 07.10.2019 - 08:20 Uhr
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