Rösler führt Scheingefechte
ID: 177652
Rösler führt Scheingefechte
"Rösler gibt sich als edler Ritter gegen die Pharmariesen und führt in Wahrheit Scheingefechte wie Don Quichote", so Martina Bunge zu den Ankündigungen des Gesundheitsministers zur Senkung der Arzneimittelkosten. Die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:
"Der Gesundheitsminister will angeblich in Zukunft zwei Milliarden Euro einsparen. Experten sprechen von Einsparmöglichkeiten zwischen drei und neun Milliarden Euro. Ehrgeiz sieht anders aus. Nicht zu vergessen: Die gesetzlichen Krankenkassen machen jetzt vier Milliarden Euro Minus. Rösler will mit seinen Plänen gar nicht das Defizit der gesetzlichen Krankenkassen beheben und tatsächlich etwas gegen die Zusatzbeiträge unternehmen.
Zudem handelt es sich um Ideen der Pharmaindustrie selbst, die lediglich etwas modifiziert wurden. So kann die Pharmaindustrie freien Verhandlungen bei den Preistreibern und patentgeschützten Innovationen entspannt entgegensehen. Die Verhandlungsmöglichkeit der Kassen ist gegenüber den Monopolen der Pharmaindustrie sehr begrenzt. Rösler gibt den Pharmakonzernen zudem die Zeit, die sie braucht, um ihre Strategie umzustellen und ihre Gewinne gegebenenfalls anders zu erzielen. Eingespart wird dabei am Ende vermutlich gar nichts."
F.d.R. Susanne Müller
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
http://www.linksfraktion.de
Datum: 10.03.2010 - 16:17 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 177652
Anzahl Zeichen: 1817
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 175 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Rösler führt Scheingefechte"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Die Linke. im Bundestag (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Die Bundesregierung will auf die sogenannte Extremismusklausel bei der Förderung von Anti-Rechts-Initiativen verzichten. Bisher gibt es von Familienministerin Schwesig aber nur eine "interne Dienstanweisung". Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn: Von
Diese SPD für uns nicht koalitionsfähig ...
Vor dem heutigen Bundesparteitag der SPD, erklärt das LINKE-Vorstandsmitglied Dominic Heilig im Hinblick auf den innerparteilichen Proporz und Streit zwischen Ost- und Westlandesverbänden in der SPD: Solange diese Partei ihr Binnenverhältnis nicht geklärt hat, ist sie für uns nicht koaliti
EEG - Industrieprivilegien kosten reguläre Arbeitsplätze ...
"Die unberechtigten Industrieprivilegien bei der EEG-Umlage müssen umgehend gestrichen werden", fordert Martin Schirdewan, Mitglied des Parteivorstandes der Partei DIE LINKE. Er erklärt weiter: Es muss endlich Schluss damit sein, dass sich Unternehmen durch die Umwandlung regulärer
Weitere Mitteilungen von Die Linke. im Bundestag
WISSING: Bundesfinanzminister Schäuble steht im Wort: Keine deutschen Steuergelder für Griechenland ...
BERLIN. Zu der Forderung von Bundesfinanzminister Schäuble nach Einführung eines Europäischen Währungsfonds, erklärt der Vorsitzende des Finanzausschusses Volker WISSING: Die FDP sieht die Forderung von Bundesfinanzminister Schäuble nach Einführung eines Europäischen Währungsfonds kri
Humoriges Nord-Süd-Gefälle in der "NDR Talk Show: Servus Michael Mittermeier, Moin Gerd Spiekermann! ...
Sendetermin: Freitag, 12. März, 22.00 Uhr, NDR Fernsehen Er steht seit mehr als 20 Jahren auf Bühne und brachte dort hunderttausende Zuschauer zum Lachen. Michael Mittermeier gehört zur ersten Garde deutscher Comedians und hat nicht von ungefähr fünf Mal den Deutschen Comedypreis gewonnen
Gleichstellung ist laengst noch nicht erreicht ...
Anlaesslich der 54. Sitzung der Frauenrechtskommission der Vereinten Nationen vom 1. bis zum 12. Maerz 2010 in New York erklaert die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks: Noch ist die 14-taegige Konferenz der Vereinten Nationen, die 54. Sitzung der Frauenrechtskomm
Kommunen brauchen verbindliche Zusagen statt Privataudienzen bei der Kanzlerin ...
"Die Kommunen brauchen keine Privataudienz ihrer Verbandsoberen bei der Kanzlerin, sondern verbindliche Zusagen, wie ihnen der Bund aus der Krise heraushelfen will", so Katrin Kunert zum heutigen Empfang der Präsidenten der drei kommunalen Spitzenverbände im Bundeskanzleramt. Die kommu
