SPD-Chefin Esken: SPD muss sich künftig von der Groko abgrenzen, um Erkennbarkeit und Glaubwürdigkeit zu entwickeln
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Beinfreiheit der SPD, Konzepte und Ideen auch als Regierungspartei offensiv zu
vertreten. "Wir als Partei müssen uns von der Groko abgrenzen, auch wenn wir sie
nicht verlassen, weil wir eigenständig sind und Erkennbarkeit wie
Glaubwürdigkeit entwickeln müssen", meinte Esken im Fernsehsender phoenix
(Freitag, 6. Dezember). Als sozialdemokratische Partei dürfe man nicht ständig
die Regierungskoalition mitdenken, wenn man eigene Vorstellungen voranbringen
wolle. "Das ist ganz wichtig, damit man in Koalitionen am Ende nicht untergeht
und nicht mehr als eigenständige politische Kraft erkennbar ist", so Esken
weiter, die sich im Ãœbrigen auch von der Bundestagsfraktion und deren
Selbstverständnis abgrenzte: "Auch wenn sich eine Fraktion als
Koalitionsfraktion empfindet, muss die Partei ihre eigenständige Rolle spielen."
Esken widersprach dem Eindruck, die SPD sehne sich grundsätzlich nach der
Opposition. "Es ist nicht so, dass wir etwas gegen das Regieren hätten und
oppositionsselig wären, aber es muss der Gedanke vorherrschen, als eigenständige
Kraft wahrgenommen zu werden."
SPD-Vorsitzender Norbert Walter-Borjans machte deutlich, dass es nunmehr auf die
Verhandlungen mit der Union ankomme, ob die Koalition eine Chance habe. "Es wäre
nicht konsequent gewesen, ohne Gespräche heute zu entscheiden. Wir machen das an
Inhalten fest." Mit dem Parteitag habe die SPD einen Prozess angestoßen. "Die
Punkte, die uns am Herzen liegen, müssen sich erkennbar in der Koalitionsdebatte
niederschlagen", meinte Walter-Borjans.
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Datum: 06.12.2019 - 20:28 Uhr
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