SPD-Landesfraktionschef Kutschaty sieht Potenzial für sozialliberale Neuauflage in NRW
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Nordrhein-Westfalen. "Warum nicht auch über eine sozialliberale Renaissance
nachdenken? Das könnte großes Potenzial entwickeln", sagte der Oppositionsführer
im Düsseldorfer Landtag im Interview mit der in Düsseldorf erscheinenden
"Rheinischen Post" (Montag). Mit den Liberalen, die in NRW mit der CDU regieren,
gebe es Übereinstimmungen in der Schul-, der Integrations-, aber auch in der
Wirtschaftspolitik. "Die Lindner-FDP kann in dieser Form sicher nicht unser
Partner werden, aber mit den Liberalen in NRW sehe ich durchaus
Gemeinsamkeiten", sagte Kutschaty. Der freiheitliche Gedanke, die Idee starker
Individuen und Bürgerrechte seien in der FDP so weit verbreitet wie in der SPD.
Es gebe genug Ansatzpunkte, wo eine sozialliberale Zusammenarbeit möglich wäre.
Die Widersprüche zwischen SPD und FDP in NRW seien gar nicht so groß. Eine
sozialliberale Koalition gibt es zurzeit in keinem Bundesland. Auch in
Nordrhein-Westfalen würden SPD und FDP gemeinsam einer WDR-Umfrage vom November
zufolge zurzeit keine Mehrheit erreichen. Danach käme die SPD auf 20 Prozent,
die FDP auf acht Prozent. Zu den Chancen einer solchen Verbindung sagte
Kutschaty: "Das werden wir sehen. Das Ganze könnte mehr sein als die Summe
seiner Einzelteile". Viele Liberale im Land sähen - auch angesichts der Stärke
der Grünen - dass sie sich nicht nur an die CDU ketten könnten, sagte Kutschaty.
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Datum: 13.01.2020 - 00:00 Uhr
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