Grünen-Chef Habeck plädiert für "Umwelt-Verkehr-Ministerium"
(ots) - Der Grünen-Co-Vorsitzende Robert Habeck hat sich für eine stärkere ökologische Ausrichtung des Bundesverkehrsministeriums (BMVI) ausgesprochen. "Das Verkehrsministerium muss sich in seinem Selbstverständnis zu einem Umwelt-Verkehr-Ministerium verändern", sagte Habeck im Interview mit der Mittelbayerischen Zeitung (Samstag). Man müsse jetzt noch nicht über Ressortzuschnitte reden. Doch die Zuständigkeit des Ministeriums müsse an neue Formen der Mobilität angepasst werden, die klimafreundlich seien. Neben dem Verkehr ist das derzeit CSU-geführte BMVI auch für digitale Infrastruktur zuständig. Laut Habeck seien bei beiden Bereichen "große Fehler" begangen worden. "Die digitalen Zuständigkeiten in der Bundesregierung sind mit zersplittert noch freundlich beschrieben", kritisierte der Grünen-Chef. Die Strukturen müssten gebündelt werden, nur so entstehe Verantwortung. "Auch deswegen sind wir in Deutschland in Sachen Digitalkompetenzen dramatisch zurückgefallen." Man müsse "bei Glasfaserausbau, bei der digitalen Verwaltung und etlichen Regulierungsfragen vorankommen". Das seien "Mammutprojekte", aber sie seien zukunftsrelevant. "Wir werden da nur Erfolg haben, wenn die Räder innerhalb der Regierung besser ineinander greifen", sagte Habeck weiter.
Link zum vollständigen Interview: https://www.mittelbayerische.de/politik-nachri chten/habeck-hat-sich-in-bayern-verliebt-21771-art1940898.html
Pressekontakt:
Mittelbayerische Zeitung
Redaktion
Telefon: +49 941 / 207 6023
nachrichten@mittelbayerische.de
Autorin: jana.wolf@mittelbayerische.de
Weiteres Material: http://presseportal.de/pm/62544/4711325
OTS: Mittelbayerische Zeitung
Original-Content von: Mittelbayerische Zeitung, übermittelt durch news aktuell
Weitere Infos zu dieser Pressemeldung:Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:Bereitgestellt von Benutzer: ots
Datum: 20.09.2020 - 05:00 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1845204
Anzahl Zeichen: 1857
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Kategorie:
Diese Pressemitteilung wurde bisher
909 mal aufgerufen.
Zukunft geMAInsam gestalten, so hatten die DGB-Gewerkschaften den gestrigen Tag der Arbeit, nun ja nicht besonders originell, überschrieben. Das fade Motto täuscht freilich nicht darüber hinweg, dass die Gewerkschaften hierzulande vor riesigen H ...
Was waren die Beileidsbekundungen der heutigen Bundesfamilienministerin Anne Spiegel von den Grünen eigentlich wert, die den Hochwasseropfern an der Ahr Betroffenheit bekundete? Ihr sei das Herz schwer und die Trauer lasse sie nicht los, sagte sie ...
Es ist schon seltsam, wie schnell das Drama des Ukraine-Krieges das Aufregerthema der vergangenen zwei Jahre in den Hintergrund gedrängt hat. Corona - war da noch was? Gefühlt ist die Pandemie doch schon vorbei, trotz hoher Infektionszahlen. Die ...
