Schipanski/Beermann: Jugendschutz durch Digitalisierung ermöglichen
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Am heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett die Reform des Jugendschutzgesetzes beschlossen. Dazu erklären der digitalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tankred Schipanski, und der zuständige Berichterstatter der Arbeitsgruppe Digitale Agenda, Maik Beermann:
Tankred Schipanski: "Es ist richtig, dass die Bundesregierung die Initiative ergreift und jetzt eine Reform des Jugendschutzgesetzes vorlegt, die die Herausforderungen der Digitalisierung insgesamt und insbesondere der Konvergenz in den Medien beherzt angeht. Im parlamentarischen Verfahren wird das Gesetz nun genau zu prüfen sein. Die Reform beinhaltet auch Maßnahmen des technischen Jugendmedienschutzes. Diese müssen so ausgestaltet sein, dass sie verständlich, handhabbar und einfach zu konfigurieren sind. Dann gelingt Jugendschutz nicht trotz, sondern durch Digitalisierung! Wichtig ist, dass im Ergebnis alle Regulierungsbereiche zum Schutz von Kindern und Jugendlichen in der digitalen Welt gut ineinandergreifen. Auch die Länder sind aufgefordert, daran konstruktiv mitzuwirken, denn das Thema ist zu wichtig, als dass man sich darüber in Zuständigkeitsfragen verhaken sollte."
Maik Beermann: "Es ist an der Zeit, das Jugendschutzgesetz, das noch aus einer Zeit ohne soziale Medien oder dem Online-Kauf von Computerspielen stammt, an die Medienrealität der jungen Generation anzupassen. Kinder und auch Jugendliche brauchen einerseits einen besonderen Schutz, andererseits mehr Mitwirkungsmöglichkeiten. Was uns bei den anstehenden Gesetzesverhandlungen leiten sollte, ist, dass uns die gewandelte Medienwelt nicht nur vor neue Herausforderungen stellt, sondern sich auch neue Möglichkeiten bieten, diesen entgegenzutreten. Kinder und Jugendliche müssen befähigt werden, digitale Medien und ihre Kommunikationsmöglichkeiten sicher zu nutzen. Diesen Dreiklang von Schutz, Befähigung und Teilhabe muss ein moderner Jugendmedienschutz beinhalten. Was Bund und Länder nun einen sollte, ist, einen konvergenten, kohärenten und zukunftsfähigen Jugendmedienschutz in Deutschland zu entwickeln, der auch Vorbild für andere Staaten sein kann."
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Datum: 14.10.2020 - 11:12 Uhr
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