EU-Gipfel - Europa findet zusammen
(ots) - Polen und Ungarn haben über Jahre hinweg jeden Widerstand gegen ihre Rechtsstaatsdemontage als Überheblichkeit des liberalen Westens hingestellt und das Bild einer Quasi-Diktatur Brüssels wie einst durch Moskau entstehen lassen. Der Osten war (endlich) wieder das Opfer und flüchtete sich in nationalistische Werte, die verschleiern sollten, dass hier eine neue Einheitspartei ihre Basis zementierte. Trotz all seiner Unzulänglichkeit wirkte der Rechtsstaatsmechanismus aber schon vorab, weil er den einstigen Ostblock zersplittern ließ. Ungarn und Polen hielten zusammen, der Rest aber scherte schnell auf die Linie der übrigen EU-Mitglieder ein - auch wenn es dabei vorrangig um Geld ging. Warschau und Budapest das Argument zu nehmen, der Westen betreibe eine Art Kulturkampf gegen die wahren Werte im Osten, hat neue Bewegung in die Union gebracht. Vielleicht wird es noch dauern, bis dies mehr Solidarität als in den zurückliegenden Jahren möglich macht. Aber die Entwicklung ist nicht mehr aufzuhalten.
Pressekontakt:
Straubinger Tagblatt
Ressort Politik/Wirtschaft/Vermischtes
Markus Peherstorfer
Telefon: 09421-940 4441
politik@straubinger-tagblatt.de
Weiteres Material: http://presseportal.de/pm/122668/4789096
OTS: Straubinger Tagblatt
Original-Content von: Straubinger Tagblatt, übermittelt durch news aktuell
Weitere Infos zu dieser Pressemeldung:Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:Bereitgestellt von Benutzer: ots
Datum: 11.12.2020 - 16:31 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1867693
Anzahl Zeichen: 1429
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Kategorie:
Diese Pressemitteilung wurde bisher
500 mal aufgerufen.
Das ist nur ein Beispiel aus dem Etat, das einer Wette auf die Zukunft gleicht. Im Kernhaushalt stehen neue Kredite von fast 82 Milliarden Euro. Mit den Sondertöpfen für die Bundeswehr und die Infrastruktur sollen am Ende Schulden von mehr als 140 ...
Letztlich muss man sich fragen, wie es möglich ist, dass solche institutionellen Fehler immer wieder passieren und welche strukturellen Veränderungen notwendig sind, damit das Wohl der Kinder endlich in den Vordergrund gerät. Das Jugendamt Freisin ...
Ifo- und andere Wirtschaftsforscher sind zunehmend skeptisch, ob sich die schwarz-rote Berliner Koalition zu den aus ihrer Sicht dringend notwendigen Strukturreformen zusammenraufen kann. Viele dieser als notwendig erachteten Reformen sind für den K ...
