Bekenntnisse / Kommentar von Andreas Härtel zu Rot-Grün-Rot
(ots) - Es war im November 2013. Die SPD hatte zuvor die Bundestagswahl deutlich verloren. Ihr Vorsitzender Sigmar Gabriel wollte sie gegen großen Widerstand in die nächste Koalition mit der Union führen. Da beschloss ein Parteitag in Leipzig, Bündnisse mit der Linken nicht mehr auszuschließen - mit übergroßer Mehrheit. Damit war ein Tabu gefallen. Es war aber vor allem ein Trostpflaster für die SPD-Linken, die nicht noch mal mit Merkel regieren wollten. Und das ist plötzlich wieder wichtig in diesem Wahlkampf. Denn Kanzlerkandidat Scholz kann ein Bündnis mit der Linken gar nicht ausschließen; er würde gegen den Beschluss verstoßen und die Partei gegen sich aufbringen. Das weiß auch Konkurrent Laschet, weshalb die Union versucht sein wird, die Forderung nach einem Ausschluss von Rot-Grün-Rot bis zum Wahltag wie ein Mantra vor sich herzutragen - in der Hoffnung, dass es beim Wähler verfängt. Was Scholz tun kann? Er kann all das bekräftigen, was die Partei 2013 ebenso beschlossen hat: Dass ein solches Bündnis an inhaltliche Voraussetzungen geknüpft ist, die die Linke kaum erfüllen wird. Schon das Bekenntnis zur Nato hat sie immer abgelehnt. Womöglich wird Scholz Rot-Grün-Rot zwar auch gar nicht ausschließen wollen, damit er im Zweifel noch ein letztes Druckmittel gegenüber der FDP bei Gesprächen über eine Ampelkoalition hat. Zu erwarten ist ein Linksbündnis dennoch nicht, bei all den Schwierigkeiten. So richtig weiß man aber ohnehin nicht, was die Union umtreibt. In Umfragen findet Rot-Grün-Rot heute kaum weniger Anhänger als andere Koalitionsoptionen. Offensichtlich hat es für viele längst den ganz großen Schrecken verloren.
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Datum: 05.09.2021 - 18:53 Uhr
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