Kommentar zum SPD-Vorsitz: Scholz wird den Ton angeben
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Lange galt in der SPD der Grundsatz, dass die Partei von einer Person geführt werden muss, die auch ein Regierungsamt oder den Fraktionsvorsitz im Bundestag innehat. Mit dieser Tradition haben die Sozialdemokraten gebrochen, als Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans von der Basis an die Spitze gewählt wurden. Nach dem Erfolg der SPD im Bund ist zu konstatieren, dass sich das Modell bewährt hat. Trotzdem stehen Veränderungen an. Es muss ein Nachfolger für Walter-Borjans gefunden werden, der nicht noch einmal für den Posten kandidieren will. Möglicherweise wird Esken denselben Schritt gehen. Sie könnte Bundesministerin werden und damit ausgelastet sein. Generalsekretär Lars Klingbeil kann sich vorstellen, SPD-Chef zu werden. Weitere Anwärter werden sich bald zu ihren Ambitionen äußern.
Manche Medien spekulieren, dass erneut ein Konflikt zwischen Parteilinken und dem konservativen Flügel ausbrechen könnte. So war es vor zwei Jahren, als sich die eher linken Politiker Esken und Walter-Borjans gegen ihre Konkurrenz durchsetzten. Mittlerweile haben die Lager einen Burgfrieden geschlossen. Den Ton geben der konservative Olaf Scholz, der aller Voraussicht nach Bundeskanzler wird, und seine Mitstreiter an. Einige linke Sozialdemokraten werden Minister- oder Staatssekretärsposten in der rot-grün-gelben Koalition erhalten. Große Erwartungen sollte man an sie aber nicht haben.
Vorbilder sind etwa Außenminister Heiko Maas und die frühere Arbeitsressortchefin Andrea Nahles, die von Oskar Lafontaine gefördert wurden und Vertreter der Parteilinken waren. Später verteidigte Nahles grundsätzlich die Schikanen gegenüber Hartz-IV-Empfängern und Maas warb für Killerdrohnen im Bundeswehrbesitz. Die künftige SPD-Spitze hat die schwierige Aufgabe, solche Entscheidungen gegenüber der Basis zu verteidigen.
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Datum: 03.11.2021 - 18:03 Uhr
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