Truppenaufrüstung - Gegenwind für den Kanzler

(ots) -

Nun formiert sich der Widerstand. Das "Forum Demokratische Linke" (DL21) hat den Anfang gemacht. Es lehnt das Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr ebenso ab wie die Erhöhung des Verteidigungsetats auf mehr als zwei Prozent des BIP. (...) Nun wird sich zeigen, wie groß in der SPD der Rückhalt für Scholz ist. Er hat seine Partei zurück ins Kanzleramt gebracht. Doch wie weit folgt sie ihm? Es könnte sich auszahlen, dass Scholz das Risiko eingegangen ist, den früheren Juso-Chef Kevin Kühnert zum Generalsekretär gemacht hat. Dessen Einfluss auf den linken Flügel dürfte sich als sehr wertvoll erweisen. Erst recht, wenn es darum geht, das Sondervermögen im Grundgesetz abzusichern.

Pressekontakt:

Straubinger Tagblatt
Ressort Politik/Wirtschaft/Vermischtes
Markus Peherstorfer
Telefon: 09421-940 4441
politik@straubinger-tagblatt.de

Original-Content von: Straubinger Tagblatt, übermittelt durch news aktuell


Weitere Infos zu dieser Pressemeldung:

Themen in dieser Pressemitteilung:


Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Bereitgestellt von Benutzer: ots
Datum: 02.03.2022 - 17:05 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1962901
Anzahl Zeichen: 1036

Kontakt-Informationen:
Stadt:

Straubing

Kategorie:

Innenpolitik

Diese Pressemitteilung wurde bisher 416 mal aufgerufen.

Überrascht uns doch mal ...

Hat das Spritpreis-Hickhack in der Regierung bald ein Ende? Bundeskanzler Friedrich Merz hat erkannt, dass er die Dinge nicht einfach laufen lassen kann. Darum hat er den Vizekanzler und Reiche zum Gespräch gebeten und sie öffentlich aufgefordert, ...

Die Europäer sollten sich nicht in Sicherheit wiegen ...

Die frühere Nato-Strategin Stefanie Babst meint mit Blick auf Trumps Eskapaden und Tiraden, dass das Bündnis ohne die USA besser dran sei. Eine kühne These. Egal ob Kommandostrukturen, Logistik, Waffentechnik oder Geheimdienstinformationen - die E ...

Iran-Waffenruhe: Wir Europäer stehen nur daneben und hoffen ...

Schnell und kurz die iranische Führung eliminieren, dann würde das unterdrückte Volk die Macht schon an sich reißen - so war der Plan von Trump, der ein Versprechen für die Befreiung sein sollte. Das gab es 2003 schon einmal: Nach dem Sturz von ...

Alle Meldungen von Straubinger Tagblatt