Truppenaufrüstung - Gegenwind für den Kanzler

(ots) -

Nun formiert sich der Widerstand. Das "Forum Demokratische Linke" (DL21) hat den Anfang gemacht. Es lehnt das Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr ebenso ab wie die Erhöhung des Verteidigungsetats auf mehr als zwei Prozent des BIP. (...) Nun wird sich zeigen, wie groß in der SPD der Rückhalt für Scholz ist. Er hat seine Partei zurück ins Kanzleramt gebracht. Doch wie weit folgt sie ihm? Es könnte sich auszahlen, dass Scholz das Risiko eingegangen ist, den früheren Juso-Chef Kevin Kühnert zum Generalsekretär gemacht hat. Dessen Einfluss auf den linken Flügel dürfte sich als sehr wertvoll erweisen. Erst recht, wenn es darum geht, das Sondervermögen im Grundgesetz abzusichern.

Pressekontakt:

Straubinger Tagblatt
Ressort Politik/Wirtschaft/Vermischtes
Markus Peherstorfer
Telefon: 09421-940 4441
politik@straubinger-tagblatt.de

Original-Content von: Straubinger Tagblatt, übermittelt durch news aktuell


Weitere Infos zu dieser Pressemeldung:

Themen in dieser Pressemitteilung:


Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Bereitgestellt von Benutzer: ots
Datum: 02.03.2022 - 17:05 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1962901
Anzahl Zeichen: 1036

Kontakt-Informationen:
Stadt:

Straubing

Kategorie:

Innenpolitik

Diese Pressemitteilung wurde bisher 372 mal aufgerufen.

Spagat der Bischöfe ...

Die jüngsten Äußerungen des Papstes zur Homosexualität und seine Vorbehalte gegen Segensfeiern für gleichgeschlechtliche Paare dürften eher für Skepsis sorgen. In jedem Fall macht der Papst deutlich, dass Veränderungen der Sexualmoral in der ...

Weniger Missbrauch erhöht die Akzeptanz ...

Deutschland geht zugrunde und das Bürgergeld ist schuld daran - diesen Eindruck kann man bekommen, wenn man hört, wie über den Staatshaushalt diskutiert wird. Jenseits der Mathematik gibt es jedoch Faktoren, die die Aufregung erklären: Es geht um ...

Deutsche Bahn - Wirtschaftlichkeit ist erst mal nicht das Wichtigste ...

Die Sanierung der maroden deutschen Eisenbahn ist eine Aufgabe von zehn Jahren. So viel Zeit hat die neue Bahnchefin Evelyn Palla aber nicht. Sie muss schnell Erfolge erzielen. Für die Reisenden am vordringlichsten sind eine höhere Pünktlichkeit u ...

Alle Meldungen von Straubinger Tagblatt