Regierungserklärung - Zunder aus der Opposition

(ots) -

Es ist zu begrüßen, wenn der Bundeskanzler seinen Kurs darlegt und den Bürgern versichert, dass er ihre Sorgen ernst nimmt. Olaf Scholz hat geboten, was man von ihm gewohnt ist. Nicht weniger, aber auch nicht mehr. Und vor allem: nichts Neues. Routiniert, aber wenig emotional spulte er seine Rede ab, die kaum Höhepunkte hatte. Es war Oppositionsführer Friedrich Merz, der für ordentlich Pfeffer in der anschließenden Debatte sorgte. (...) Doch sie zeigt im Grunde nur, dass viele die parlamentarischen Spielregeln nach der lähmenden GroKo-Zeit erst wieder verinnerlichen müssen. (...) Die Union und ihr Fraktionschef Friedrich Merz haben ihre Rolle gefunden, und das bedeutet, die Regierung anzutreiben und Widersprüche offenzulegen.

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Datum: 19.05.2022 - 16:33 Uhr
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