Keine Impulse fuer Heilbaeder und Kurorte
ID: 201553
Keine Impulse fuer Heilbaeder und Kurorte
Die Heilbaeder und Kurorte in Deutschland haben von der neuen Bundesregierung wenig zu erwarten. Dies belegt die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der SPD. So hat die Bundesregierung keine konkreten Plaene, die Heilbaeder und Kurorte im Rahmen der Praevention zu staerken. Schwarz-Gelb will weder ein Praeventionsgesetz noch eine Stiftung fuer Praevention und Gesundheitsfoerderung mit Einbeziehung der Heilbaeder und Kurorte sondern verweist gebetsmuehlenartig auf eine Praeventionsstrategie, die es noch gar nicht gibt.
Offensichtlich ist von der Bundesregierung nicht geplant, die Heilbaeder und Kurorte in die angekuendigte Praeventionsstrategie aktiv einzubeziehen.
Die finanzielle Situation der Heilbaeder und Kurorte hat Schwarz-Gelb verschlechtert. Allein in 2011 muessen die Kommunen in Deutschland mit 1,5 Milliarden Euro weniger Einnahmen als direkte Folge des "Wachstumsbeschleunigungsgesetzes" rechnen - wie viel davon auf die Heilbaeder und Kurorte entfaellt, kann oder will die Bundesregierung nicht sagen. Sie behauptet stattdessen, dass die Heilbaeder und Kurorte von der mit dem "Wachstumsbeschleunigungsgesetz" beschlossenen Subventionierung der Hotels profitieren wuerden. Dafuer nennt die Bundesregierung aus gutem Grund keine Belege - es gibt keine.
Die Bundesregierung plant keine Umwandlung ambulanter Vorsorgemassnahmen in anerkannten Kurorten in eine Pflichtleistung und setzt sich auch nicht fuer einheitliche Qualitaetsstandards in Europa ein. Sie schliesst nicht aus, dass die ermaessigten Mehrwertsteuersaetze fuer Schwimm- und Heilbaeder sowie fuer die Bereitstellung von Kureinrichtungen im Rahmen der angekuendigten Ueberpruefung der Mehrwertsteuersaetze abgeschafft werden. Sie will nicht pruefen, inwiefern Wahltarife negative Auswirkungen auf die Inanspruchnahme von Kuren haben.
Auch in der Forschung gibt es keine neuen Impulse von Schwarz-Gelb fuer Heilbaeder, Kurorte und den Gesundheitstourismus. So verweist die Bundesregierung lediglich auf die bereits seit langem bestehende Initiative "Wirtschaftsfaktor Alter" und bestehende sowie noch zur Zeit der Grossen Koalition in Auftrag gegebene Studien. Welche Schlussfolgerungen die Bundesregierung aus den bereits gewonnenen Erkenntnissen ziehen will, bleibt sie schuldig. Neue Konzepte und Massnahmen vor dem Hintergrund der aelter werdenden Gesellschaft gibt es nicht.
Rehabilitation und Praevention haben eine grosse Bedeutung fuer das deutsche Gesundheitswesen. Die Bundesregierung taete gut daran, dies endlich zu erkennen und die Heilbaeder und Kurorte in eine Staerkung dieser Bereiche einzubeziehen.
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Datum: 19.05.2010 - 15:17 Uhr
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