WAZ: NRW-Grüne wollen nicht sparen - Falsches Signal. Kommentar von Theo Schumacher
ID: 256861
dass die rot-grüne Koalition in NRW das Sparen nicht entdeckt hat.
Ihre Philosophie der vorsorgenden Sozialpolitik reißt in einen hoch
verschuldeten Etat zunächst neue Milliarden-Löcher. Aber niemand kann
sagen, ob und wann zusätzliche Investitionen in Kitas und Schulen
auch finanziell Früchte tragen werden. Echter Sparwille ist bisher
nicht zu erkennen. Das aber kann sich ein Land nicht leisten, das
seine Schulden bis 2011 auf satte 140 Milliarden Euro steigern wird.
Niemand hat es so ungeschminkt formuliert wie die Grünen: Aus
eigener Kraft, so ihre Botschaft, kann sich NRW nicht entschulden.
Dabei ist die Kritik an die Adresse Berlins, das Finanzlasten wie die
explodierenden Sozialkosten abwälzt, so berechtigt wie ihre
Forderung, das Finanzgeflecht mit Ländern und Kommunen neu zu ordnen.
Und doch ist es nur die halbe Wahrheit.
Denn es reicht eben nicht, mit dem Finger auf die anderen zu
zeigen. Wer im eigenen Haus nicht kürzt, sollte das Wort
"Nachhaltigkeit" besser nicht in den Mund nehmen. Wir sind gespannt.
Personalabbau nahezu mit Tabu zu belegen, womöglich mit Blick auf
Zustimmung der Linken, ist sicher das falsche Signal.
Pressekontakt:
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 / 804-6528
zentralredaktion@waz.de
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 13.09.2010 - 19:40 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 256861
Anzahl Zeichen: 1521
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Essen
Kategorie:
Politik & Gesellschaft
Diese Pressemitteilung wurde bisher 846 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"WAZ: NRW-Grüne wollen nicht sparen - Falsches Signal. Kommentar von Theo Schumacher"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Westdeutsche Allgemeine Zeitung (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Der NRW-Landesbeauftragte des Deutschen Roten Kreuzes für den Bevölkerungsschutz warnt davor, dass weite Teile der Bevölkerung trotz der ernsten Sicherheitslage nicht auf Krieg und andere große Krisen vorbereitet seien. Er rät dazu, neben den Erwachsenen auch Kinder und Jugendliche auf den Erns
WAZ: Lehrerverband-Präsident Düll: "Social-Media-Verbot passt nicht zum Wählen ab 16" ...
Der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Stefan Düll, kritisiert Forderungen in der EU und in Deutschland, den Konsum von Social Media für Jugendliche einzuschränken. Anlass ist ein Votum des NRW-Landtages, das Wahlalter bei Landtagswahlen auf 16 abzusenken. "Das Wahlalter wird auf 16
WAZ: NRW-Gleichstellungsministerin Paul (Grüne) warnt vor Sexkaufverbot ...
NRW-Gleichstellungsministerin Josefine Paul (Grüne) ist gegen ein Sexkaufverbot. "Sexarbeit ist kein Beruf wie jeder andere und Prostituierte bedürfen eines besonderen Schutzes. Ein Verbot der Sexarbeit bedeutet nicht automatisch mehr Schutz, sondern das Abdrängen in ein nur schwer zu kontro
Weitere Mitteilungen von Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Der Bundespräsident in Duisburg - Wulffs Klasse. Kommentar von Wilhelm Klümper ...
Bundespräsident Wulff übt noch. Sarrazin verurteilte er so früh, dass er nicht mehr unbefangener Richter über den Bundesbanker hätte sein können. Nur ein anrüchiger Handel bewahrte ihn vor einer Blamage. Am Sonntagabend beging Wulff gleich den nächsten Fauxpas. Das Staatsoberhaupt rau
Südwest Presse: Kommentar - Volksbegehren ...
Irgendetwas treibt die Bürger entweder auf die Barrikaden oder in die Resignation. Offenbar reichen die herkömmlichen Formen der politischen Partizipation - Mitgliedschaft in Parteien, Teilnahme an Wahlen - nicht mehr aus, um die parlamentarische Demokratie lebendig zu erhalten und ihre Akzept
Rheinische Post: Werben für Europa ...
Ein Kommentar von Matthias Beermann: Europa ist eine feine Idee, aber sie kommt dummerweise nicht immer so recht rüber. Daran dürfte wohl auch der neueste Plan der EU-Kommission nichts ändern. Deren Präsident, der Portugiese José Manuel Barroso, möchte offenbar die EU-Kommunikationsstrat
Rheinische Post: Schäubles Theorie ...
Ein Kommentar von Birgit Marschall: Wolfgang Schäuble wird heute bei der Einbringung seines ersten eigenen Bundeshaushalts betonen, wie er sich die Linie moderner Finanzpolitik vorstellt: Wachstumsfreundlich soll sie sein, und trotzdem mittelfristig eindeutig ausgerichtet auf den Defizitabba
