SPD beantragt Mittel fuer ITT-Initiative im Yasuni-Nationalpark
ID: 270773
SPD beantragt Mittel fuer ITT-Initiative im Yasuni-Nationalpark
Wir werden trotz der ablehnenden Haltung von Minister Niebel weiter fuer Yasuni kaempfen. Die SPD hat daher in den heutigen Beratungen einen Aenderungsantrag zum Haushaltsentwurf der Bundesregierung eingebracht, der in den kommenden Jahren Mittel in Hoehe von jaehrlich 40 Millionen Euro zur Unterstuetzung der ITT-Initiative vorsieht. Dies entspricht den von der frueheren Bundesregierung in Aussicht gestellten und von der ecuadorianischen Seite erhofften 50 Millionen US-Dollar jaehrlich. Damit haben wir zum Ausdruck gebracht, dass wir voll und ganz hinter dem Projekt stehen. Deutschland muss sein Versprechen einhalten und diesen Anteil am Treuhandfonds uebernehmen. Ein Scheitern der Initiative waere ein schwerer Rueckschlag fuer den Klimaschutz im Allgemeinen und den Erhalt der Biodiversitaet im amazonischen Regenwald im Besonderen. Dazu darf es nicht kommen. Noch besteht die Hoffnung, dass die Bundesregierung einlenkt und die von allen im Bundestag vertretenen Parteien unterstuetzte Initiative mit den notwendigen Mitteln ausstattet. Nachdem die ecuadorianische Regierung ihre Hausaufgaben gemacht und noch offene Fragen geklaert hat, sollte die Pruefung durch das deutsche Entwicklungshilfeministerium nun zuegig zu einem positiven Abschluss gebracht werden.
© 2010 SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Datum: 06.10.2010 - 18:46 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 270773
Anzahl Zeichen: 2103
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 342 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"SPD beantragt Mittel fuer ITT-Initiative im Yasuni-Nationalpark"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
SPD-Bundestagsfraktion (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Christos Pantazis, gesundheitspolitischer Sprecher: Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. "Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtu
Abgebrochene Reise der Entwicklungsministerin wegen militärischer Eskalation im Libanon: Waffenstillstand ist unabdingbar ...
Heute wurde der Regierungsflieger von Entwicklungsministerin Reem Alabali Radovan aufgrund der Ankündigung der Bombardierung Beiruts aus Sicherheitsgründen kurz vor dem Landeanflug gestoppt. Sanae Abdi, entwicklungspolitische Sprecherin: "Die unterbrochene Reise der Ministerin ist ein Ergeb
Schnellere Verfahren, starker Rechtsschutz: Verwaltungsgerichte modernisieren ...
Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss wird eine umfassende Modernisierung des Verwaltungsprozessrechts auf den Weg gebracht. Die letzten großen Reformen der Verwaltungsgerichtsordnung liegen mehr als zwanzig Jahre zurück. Seitdem haben sich Arbeitsweise, Digitalisierung und Belastung der Verwaltungs
Weitere Mitteilungen von SPD-Bundestagsfraktion
Personalveränderungen in militärischen und zivilen Spitzenstellen ...
Berlin, 06.10.2010, Presse- und Informationsstab BMVg. Zum 1. November 2010 werden folgende Personalveränderungen wirksam: I. Personalveränderungen in militärischen Spitzenstellen Zentraler Sanitätsdienst der Bundeswehr Generalapotheker Dr. rer. nat. Gerhard BLEIMÜLLER, Abteilungsleite
Sprechererklärung zur Nutzungsdauer der Tornado-Jagdbomber ...
Berlin, 06.10.2010, BMVg Presse- und Informationsstab. Die am 6. Oktober 2010 in einem Artikel der Rheinischen Post enthaltene Aussage, die Bundeswehr wolle bis spätestens 2013 alle Tornado-Jagdbomber ausmustern, ist sachlich unzutreffend. Dazu erklärt der Sprecher des Bundesministeriums der Ve
LINKE fordert Kennzeichnungspflicht für Bundespolizisten ...
"Jetzt muss endlich eine Kennzeichnungspflicht für Bundespolizisten her", fordert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke. "Nach dem brutalen Polizeieinsatz in Stuttgart muss zumindest der Bund alles dafür tun, dass eine Strafverfolgung prügelnder Polizis
Menschenwuerdige Arbeit - ein wichtiger Schritt aus der Armut ...
Anlaesslich des Welttags fuer menschenwuerdige Arbeit am 7. Oktober 2010 erklaert die zustaendige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Karin Roth: Armut in Entwicklungslaendern ist zunehmend die Folge fehlender menschenwuerdiger Arbeit. Dabei geht es um mehr, als um fehlende Arbeitspla
