Mittelbayerische Zeitung: Gutüberdenken

Kommentar zur Stimmkreisreform in Bayern

(ots) - Es ist knifflig: Wie gelingt es, bei der
Stimmkreisrefom weder Ballungszentren zu benachteiligen, noch
ländliche Regionen ins Abseits zu stellen ohne das Parlament zu
vergrößern? Schließlich war der Landtag erst mit der Wahl 2003
verkleinert worden und zählt schon jetzt zu den Großen. Nun einfach
wieder aufzustocken, ist eine Scheinlösung: Solange die
Bevölkerungszahl der einzige Gradmesser ist, ändert sich nichts am
Ungleichgewicht zu Lasten der Metropolen. An welchem Ort die meisten
Bürger wohnen, darf in einem Flächenstaat jedoch nicht das einzige
Kriterium sein. Die Regierungsbezirke prägen den Charakter Bayerns
und müssen im Maximilianeum eine kräftige Stimme haben. Die Debatte
um den Zukunftsrat hat gezeigt, wie wachsam in Ostbayern
Ungerechtigkeiten registriert und abgestraft werden. Innenminister
Joachim Herrmann sollte deshalb mit der Opposition ohne Hast nach
Lösungen suchen. Im Zweifelsfall ist eine moderate Vergrößerung des
Landtags die beste Lösung.



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Datum: 12.04.2011 - 19:43 Uhr
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