Die Denkmalsfarce
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Die Denkmalsfarce
"Da wird eine pseudo-parlamentarische Scharade im Hau-Ruck-Verfahren durchgeführt. Wochenlang hatte der Ausschuss vergeblich um einen Sachstandsbericht zum Verfahren gebeten - nun wird er vor vollendete Tatsachen gestellt und soll dabei auch noch als 'Mitentscheider' fungieren.
Dabei steht die Entscheidung schon fest. Der Ausschuss wird zum Abnickgremium degradiert - ein schönes Beispiel von 'Freiheits- und Einheitsdemokratie'."
F.d.R. Susanne Müller
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
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Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
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Datum: 13.04.2011 - 13:15 Uhr
Sprache: Deutsch
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