EU-Donaustrategie effizient gestalten
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EU-Donaustrategie effizient gestalten
Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag einen Koalitionsantrag zur Strategie der Europäischen Union für den Donauraum beschlossen. Ziel ist, die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Region zu verbessern. Dazu erklären die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler, sowie der zuständige Berichterstatter im Ausschuss für Angelegenheiten der Europäischen Union, Karl Holmeier:
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion will die EU-Donaustrategie noch effizienter gestalten, um die Potentiale des Donauraums optimal auszuschöpfen. Dafür ist eine bessere Koordinierung der Donauanrainerstaaten in allen Politikbereichen und eine verbesserte grenzüberschreitende Zusammenarbeit erforderlich. Dies betrifft vor allem den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur, die Entwicklung des Tourismus, die Förderung von Bildung, Forschung und Entwicklung sowie die Verbesserung der Jugendzusammenarbeit.
Der Donauraum ist heute durch wirtschaftliche und soziale Extreme gekennzeichnet. Der Aufbau von Wohlstand ist daher eines der Hauptanliegen der Strategie. Da insbesondere ländliche Regionen den Donauraum prägen, sehen wir in der Förderung und Entwicklung des ländlichen Raums eine zentrale Herausforderung. Der Tourismus kann als bedeutender Wirtschaftsfaktor einen wichtigen Beitrag leisten. Wir regen die Einbeziehung und den Ausbau des Donaukompetenzzentrums an, das sich mit der Vermarktung des Donauraums befasst. Um die grenzüberschreitende Kreuzschifffahrt in Schwung zu bringen, sollen die Rahmenbedingungen und die Abstimmung zwischen den Mitgliedstaaten auf diesem Gebiet verbessert werden.
Hintergrund:
Mit der Donaustrategie hat die Europäische Kommission nach der Strategie für den Ostseeraum bereits die zweite Strategie für eine Makroregion vorgestellt. Deutschland ist der einzige EU-Mitgliedstaat, der beiden Makroregionen angehört. Damit soll der Grundstein für eine nachhaltige Entwicklung des Donauraums über die Grenzen der Europäischen Union hinaus geschaffen werden. Der Donauraum hat fast 115 Millionen Einwohner und macht ca. 1/5 der gesamten Fläche der Union aus.
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
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Datum: 15.04.2011 - 22:45 Uhr
Sprache: Deutsch
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