Bundeskanzlerin verweigert Energiewende
ID: 402073
Bundeskanzlerin verweigert Energiewende
"Die Kanzlerin und ihre Partei bleiben bei der Energiewende auf halber Strecke stecken. Das Festhalten an den Monopolstrukturen im Energiesektor und das Zeitspiel beim Atomausstieg werden Verbraucher und Unternehmen mit steigenden Strompreisen teuer bezahlen", kritisiert der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Dietmar Bartsch, nach dem Treffen der Führungen der im Bundestag vertretenen Parteien mit der Bundeskanzlerin. "Es ist das gleiche Muster wie bei der Bankenrettung. Die Bürgerinnen und Bürger sollen als Verbraucher und Steuerzahler die Kosten tragen und den Abzock-Konzernen die Profite sichern." Bartsch weiter:
"Schwarz-Gelb hat erst den Atomkonsens gegen breiteste gesellschaftliche Mehrheiten im Deal mit der Atomlobby aufgekündigt und will nun nach dem Fukushima-GAU in einem Hau-Ruck-Verfahren die Kuh vom Eis kriegen. Bisher gibt es nur Absichtserklärungen und Kommissionsgerede von der Bundesregierung, aber binnen zwei Monaten soll alles Gesetzeskraft haben. Da wird gründliche parlamentarische Beratung zur Farce, von Bürgerbeteiligung ganz zu schweigen. Das Merkelsche Moratorium entpuppt sich als das, was es von Anfang an war: ein Akt der Ahnungs- und Tatenlosigkeit.
DIE LINKE wird genauestens prüfen, welche Auswirkungen das umfangreiche Gesetzespaket auf die Bürgerinnen und Bürger haben wird."
F.d.R. Hendrik Thalheim
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
www.linksfraktion.de
Datum: 09.05.2011 - 18:45 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 402073
Anzahl Zeichen: 1910
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 273 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Bundeskanzlerin verweigert Energiewende"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Die Linke. im Bundestag (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Die Bundesregierung will auf die sogenannte Extremismusklausel bei der Förderung von Anti-Rechts-Initiativen verzichten. Bisher gibt es von Familienministerin Schwesig aber nur eine "interne Dienstanweisung". Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn: Von
Diese SPD für uns nicht koalitionsfähig ...
Vor dem heutigen Bundesparteitag der SPD, erklärt das LINKE-Vorstandsmitglied Dominic Heilig im Hinblick auf den innerparteilichen Proporz und Streit zwischen Ost- und Westlandesverbänden in der SPD: Solange diese Partei ihr Binnenverhältnis nicht geklärt hat, ist sie für uns nicht koaliti
EEG - Industrieprivilegien kosten reguläre Arbeitsplätze ...
"Die unberechtigten Industrieprivilegien bei der EEG-Umlage müssen umgehend gestrichen werden", fordert Martin Schirdewan, Mitglied des Parteivorstandes der Partei DIE LINKE. Er erklärt weiter: Es muss endlich Schluss damit sein, dass sich Unternehmen durch die Umwandlung regulärer
Weitere Mitteilungen von Die Linke. im Bundestag
Die Energie-Zukunft ist erneuerbar ...
WWF: Potenzial erneuerbarer Energien wird weltweit noch unterschätzt Berlin, Abu Dhabi - Heute hat das IPCC (Intergovernmental Panel on Climate Change) in den Vereinigten Arabischen Emiraten seinen Bericht zu den Potenzialen der Erneuerbaren Energien veröffentlicht. Das von den Vereinten Nation
Tierisches Kinderzimmer: Kamerafalle filmt drei junge Tiger beim Spielen ...
WWF veröffentlicht Aufnahme aus indonesischem Dschungel. / Papier- und Zellstoffindustrie bedroht Tiger-Wald Berlin - In nur zwei Monaten gelangen Kamerafallen der Umweltschutzorganisation WWF im Regenwald von Sumatra Aufnahmen von zwölf verschiedenen Tigern. Darunter zwei Katzen mit ihrem Nach
Energieeffizienz live ...
Der erste Großkunde, der die kühlmittelfreien Hybridlüfter von Ventfair großflächig zur Verringerung des elektrischen Energieverbrauchs, des CO2-Ausstoßes und der Kältemittelmengen einsetzen wird, ist die E-Plus Mobilfunk GmbH & Co. KG. Am 18. Mai 2011 unterzeichnen E-Plus und Ventfair
InterfaceFLOR Mit Nachhaltigkeit zum Erfolg ...
(ddp direct) Krefeld, 02. Mai 2011 - Nachhaltigkeit ist ein entscheidender Innovationsmotor. Das beweist InterfaceFLOR, der weltweit führende Hersteller von designorientierten, innovativen und nachhaltigen Teppichfliesen. Bis 2020 will InterfaceFLOR das erste vollständig nachhaltige Unternehmen de
