Koalition schwaecht deutsche Position bei der europaeischen Forschungsfoerderung
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Koalition schwaecht deutsche Position bei der europaeischen Forschungsfoerderung
Anlaesslich der Plenardebatte zum europaeischen Forschungsrahmenprogramm erklaeren der Sprecher der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung der SPD-Bundestagsfraktion Ernst-Dieter Rossmann sowie sein Stellvertreter René Roespel:
Die Fortschreibung des 7. Europaeischen Forschungsrahmenprogramms (FRP) steht an. Der FRP ist mit 54 Milliarden Euro eines der bedeutendsten europaeischen Programme zur Foerderung von Forschung in Europa. Fuer das 8. FRP muessen die Mitgliedsstaaten, das EU-Parlament und die Kommission jetzt die Weichen stellen, um Europa zum Spitzenreiter von Forschung fuer Gesellschaft, Umwelt und Wirtschaft zu machen.
Zu Zeiten sozialdemokratischer Regierungsbeteiligung war es moeglich, bei wichtigen europaeischen Entscheidungen zur Forschungspolitik eine gemeinsame Position des Bundestag zu erarbeiten und dadurch die deutsche Position bei den Verhandlungen auf europaeischer Ebene zu staerken.
Um so wichtiger waere eine starke deutsche Position bei den derzeitigen Beratungen zum 8. Forschungsrahmenprogramm. Als SPD-Forschungspolitiker sind wir deshalb auf die Regierungsfraktionen zugegangen um eine starke und klare gemeinsame Stellungnahme als wichtiges Signal zu erarbeiten.
Denn trotz unterschiedlicher Positionen bei Einzelthemen schien eine Einigung in vielen bedeutsamen Punkten moeglich.
Stattdessen haben die Regierungskoalitionen fuer die gemeinsame Sache nicht ueber ihren Schatten springen koennen. Das ist bedauerlich. Deutschland haette mit einer einheitlichen Position mehr erreichen koennen.
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Datum: 12.05.2011 - 15:30 Uhr
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