Mittelbayerische Zeitung: Lösungen für die Zukunft

Kommentar zur Stimmkreisreform in Bayern

(ots) - Irgendwie passt das nicht zusammen: Bayern ist
stolz auf den ländlichen Raum und auf die leistungsfähigen Regionen.
Und gleichzeitig sollen eben diese Gebiete abseits der boomenden
Ballungsräume München und Oberbayern im Zuge der Stimmkreisreform an
politischem Einfluss verlieren, nur weil die Bevölkerungszahl
abnimmt. Definiert sich politische Klasse also nur über die Masse?
Alle verantwortlichen Politiker in Bayern, von den Regierungsparteien
bis hin zur Opposition, sollten sich Gedanken darüber machen, wie man
allen Regionen Bayerns langfristig einen ausreichenden Einfluss im
Parlament sichern kann. Eine Verfassungsänderung mit dem Ziel, eine
Mindestzahl an Stimmkreisen pro Regierungsbezirk festzuschreiben, ist
sicherlich nicht die schlechteste Idee. Der Landtag würde moderat
größer - aber das wäre hinzunehmen, wenn damit regionale
Ungerechtigkeiten vermieden werden können. Ein Wahlkreis mit weniger
Abgeordneten als ein bayerischer Marktgemeinderat - das ist keine
erstrebenswertePerspektive.



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Datum: 15.06.2011 - 19:00 Uhr
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