Thailand 2008:
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- nach den Wahlen – Neuanfang, „Burgfrieden“ oder Anfang von/m …….“
www.germanglobaltrade.de(firmenpresse) - Berlin/Bangkok: Der Einsatz der letzten Wortkombination bleibt dem Leser selbst überlassen. Es sollte allerdings nicht zu sehr spekuliert werden. Eigentlich ist die Einschätzung der Lage im Lande recht einfach. Alles kommt wie es soll und bereits in der letzten Ausgabe prognostiziert. Nur das „Wie“ gestaltet sich viel interessanter als erwartet.
Man muß das Spiel hinter den Kulissen verstehen, um die Geschehenisse an der Oberfläche des thailändischen Schattenspiels ein wenig zu begreifen. Leider ist die allgemeine Thailandberichterstattung insoweit „very poor“.
Die wichtigste Einschätzung zu Beginn: Die Rolle des amtierenden Königs ist bedeutender denn je. Die Thronfolge erscheint entschieden („Die Betonung liegt auf erscheint“) und die Autorität des Königshauses ist nicht nur ungetrübt, sondern erheblich erstarkt. Nichts, aber auch nichts geht gegen die Monarchie und es darf nach der Dramaturgie der Ereignisse der letzten Monate angenommen werden, dass die Stützen des Königs das Drehbuch für die Zukunft bereits in den Händen halten.
Thailand hat gewählt und das Ergebnis findet bis heute nicht nur allgemeine Aufmerksamkeit, sondern auch Zustimmung und Duldung. Geräuschlos fand der Wechsel statt und große Probleme kamen scheinbar nicht auf. Und dennoch: Von den großen Zusagen der Regierungspartei ist wenig verblieben. Das mag sich in Bezug auf die angekündigte Rückkehr Thaksins ändern. Die Parameter werden dennoch nicht verschoben. Sogar durch Opposition, die mit ihrem angekündigten dann aber modifizierten „Schattenkabinett“ unterstreicht, dass das Land nach wie vor tief gespalten ist, wird das Wahlergebnis akzeptiert, wenn es doch auf der Grundlage des „gekauften Gunstbeweises“ zustande gekommen ist. So die Opposition. Allerdings ist der Status Quo nur einem Umstand zu verdanken: Nur der König und das ihm verpflichtete Militär vermögen Spaltung des Volkes zu überwinden und ernste Konflikte zu regulieren.
Die Art und Weise des Übergangs von der Interimsregierung zur bedingt demokratisch legitimierten Zivilregierung spricht dafür, dass diese feste Grundlage für das Land auch weiterhin von Bedeutung ist und auch respektiert wird. Auch von der Regierungspartei, deren Verantwortliche sich nicht wirklich sicher sind, welchen Spielraum sie wirklich haben. Mit der Ausgestaltung nur eines bestimmten Amtes wird sich weisen, wie stark die Geduld der wirklichen Macher im Lande ausgeprägt ist. Man darf gespannt sein, ob der Verteidigungsminister das auch so sieht.
Die Amtseinführung der neuen Regierung und die deutliche Ansprache des Königs anlässlich ihrer Vereidigung in Richtung „Verantwortung übernehmen“, dem „Land aufrichtig dienen“ verdeutlichen, dass die neuen Regierungsverantwortlichen die indirekte Botschaft des Königs verstanden haben. Eine Rückkehr zum System der Macht vor dem Sturz Thaksins wird es ohne weiteres nicht geben. Eher ist ein Kompromis zu erwarten, wonach alle Einwendungen gegen die Amtsführung und deren Auswirkungen einem öffentlichen und demokratischen Klärungsprozeß zugeführt werden. Wahrscheinlich vor Gericht, denn die Vorbehalte sind groß und die vielen Vorwürfe auch. Für die Entwicklung einer Zivilgesellschaft wäre dieser Prozeß von elementarer Bedeutung, würden doch die ethischen Grundlagen der thailändischen Gesellschaft neu austariert.
Die neue Regierung selbst bildet einen bunten Schnitt altbekannter Gesichter. An der Spitze der frühere „Bürgermeister“ von Bangkok (Governeur) Premierminister Samak Sundaravej, zugleich Verteidigungsminister, von der obsiegenden Peoples Power Party an der Spitze einer 6-Parteien-Koalition. Diese Amtskonstellation bedarf der genauen Beobachtung.
In der Opposition die bürgerliche Elite und die Partei der Hauptstadt, die Demokratische Partei. Kompetent und höchst ehrenwert aber noch nicht stark genug, den Stadt und Land-Konflikt in moderner Weise zu lösen. Vielleicht erweist sich die Wahlniederlage gerade für sie als Vorteil, konnte doch die Partei in der Vergangenheit vor allem dann überzeugen, wenn ihr als Retterin der Nation die Mobilisierung der Städter gelang. Da die neue Regierung unter erheblichem Erfolgsdruck steht, kann Abwarten in Oppositionsposition schnell zum Vorteil werden.
Es ist an der Zeit sich dem Thema „Stadt und Land-Konflikt“ in den Metropolen der Schwellen und Entwicklungsländer tiefergehender zu widmen. Die Macht gewinnt offenbar nicht nur in Thailand derjenige, dem es gelingt, die bäuerlichen Bevölkerungsgruppen auf dem Lande, die traditionell einem archaischen Systemansatz des „Gunstbeweises“ feudaler Prägung unterliegen, durch eben jenen immer wieder zu erneuernden Gunstbeweis für sich zu gewinnen. Eine nicht ungefährliche Ausgangsbasis, die populistische Ansätze ebenso fördert wie das Gegenteil der Fall sein kann. Gerade in Ländern wie Thailand, wo vor dem Geld oder der Zuwendung auf dem Lande noch immer die Ehrfurcht vor dem König bestimmendes Moment ist, kann die Bewegung auch schon mal in eine ganz andere Richtung gelenkt werden. Diese Ausgangslage kann die Regierung auf Dauer nicht beruhigen. Sie ist zum Erfolg verdammt, will sie die Zustimmung erhalten.
Allen Mitgliedern der Regierung und der sie stützenden Parteien gemein ist die Erfüllung der wichtigsten Auflage der Militärregierung: Keine direkte Regierungs- oder Parlamentsfunktion innerhalb des verbotenen Thai Rak Thai-Netzwerkes. Dennoch zeichnen sich die gewählten Abgeordneten durch eine besonders enge Beziehung zu Thaksin Shinawatra aus. Dieser Umstand sollte nicht als solches kritisiert oder hinterfragt werden. Die Einbeziehung eng vertrauter Mitstreiter in die Regierungsverantwortung ist weltweit üblich und selbstverständlich. Der Ansatz spricht für den Bestand persönlicher Bindung und sozialer Verbundenheit die sich auszählt, wenn man erfolgreich ist und eine Wahl gewinnt. Länder wie Thailand können nur auf beschränkte menschliche Ressourcen zurückgreifen. Das hat Vor- und Nachteile.
Während sich in Brüssel, von den westlichen Metropolen abgesehen, zig Tausende gut bezahlte Quälgeister zum Nachteil der Bürger mit Papier bewerfen und die europäische Idee zu einer kaum vertretbaren Arbeitsbeschaffungsmaßnahme verkommen lassen helfen, können Länder wie Thailand schon aufgrund mangelnder Masse gar nicht erst in die Verlegenheit kommen, große Bürokratien aufzubauen, aus dem sich dann Parteisysteme entwickeln, die reiner Selbstzweck sind: Vom Bürger entfremdet. In Thailand regiert nach wie vor die persönliche Seilschaft. Auf sie kann man setzen. Ihr kann man vertrauen. Sie übersteht auch die übergeordnete Rüge. Bis zum nächsten Mal.
Thailands neuer Außenminister ist Noppadon Pattama, langjähriger und noch mittelbar amtierender Rechtsberater des früheren Ministerpräsidenten Thaksin. Ebenfalls zum Inneren Kreis der früheren Regierung ohne direktes Amt gehört Surapong Suebwonglee, nunmehr Finanzminister. Surapong gilt nicht als Fachmann auf diesem Gebiet. Arzt durch ein Selbststudium war er Minister für Informationstechnologie und Kommunikationstechnologie der Regierung von 2002. Schwiegersohn Somchai Wongsawat wurde Stellvertretender Premierminister und Bildungsminister.
Aus deutscher Sicht interessant ist die Berufung des früheren Thai Trade Representative Sompong Amornwiwat zum Justizminister. Als ein alter Freund des Thailand Forums und - neben dem Stellvertretenden Ministerpräsidenten - auch Keynote-Speaker des Thailand Wirtschaftstages während der Asien-Pazifik-Wochen 2005 ist der Minister Deutschland sehr verbunden. Er hat hier studiert und spricht unsere Sprache. Eher nachteilig und sicher auch Ausdruck der latenten Schwächen der neuen deutschen Außen- und Wirtschaftspolitik ist der Umstand, dass in den wichtigen Ministerien vornehmlich Politiker platziert wurden, deren Nähe zur japanischen Politik besonders ausgeprägt ist. Überhaupt zeichnet sich Japan seit den letzten 2 Jahren als besonders aktiv aus. Kein Wunder, werden doch in den nächsten Wochen bereits die weiteren Pläne zur Förderung der Wirtschaft bekannt gegeben.
Die ersten Entscheidungen der neuen Regierung entsprechen den Erwartungen, die auch der Konzeption der Opposition entsprechen: Massive Investitionen in die gesamte Verkehrsinfrastruktur zu Wasser, zu Lande und in der Luft. Ausbau der Straßen- und Schienennetze. Grundsatzentscheidung in Sachen Kraftwerksausbau und/oder friedliche Nutzung der Kernenergie. Obwohl die deutsche Wirtschaft in Thailand sehr gut aufgestellt ist, zeigt sich doch, dass die Veränderungen in der Asien-Pazifik-Region, vor allem im Verhältnis China-Japan, zu einem Wettbewerb der Investoren und Interessenten an der Region geführt haben, der in erster Linie Thailand zugute kommt. Von Thailand gehen die maßgeblichen Impulse in die Region aus und vor allem: Nach Myanmar, dem strategischen Asean-Mitglied am Zugang Chinas zum Indischen Ozean. Diese Ausgangsbasis erweist sich für die politische und vor allem wirtschaftliche Entwicklung des Landes als bedeutendes „asset“, das nur durch grobe Fehler verspielt werden kann. Gelingt es der neuen Regierung nicht, dass Vertrauen internationaler Investoren zu gewinnen, erweist sich neu gewonnene Macht alsbald als Schleudersitz.
Business Mission to Bangkok 2008
Das German Global Trade Forum Berlin veranstaltet 2008 in Zusammenarbeit mit der thailändischen Regierung zwei Business Missions nach Thailand um die aktuellen Rahmenbedingungen für Investitionen, Kooperationen oder Handel einer eingehenden Untersuchung zu unterziehen. Im Herbst findet die GTS 2008 statt, die nachhaltig unterstützt wird. Besucht werden die wichtigsten Ministerien, Regierungsstellen, Unternehmen. Auskünfte und Informationen können über die Redaktion des Südostasien Magazins oder durch eMail erhalten werden: Berlin@germanglobaltrade.de
Office of the Honorary Trade Advisor of Thailand in Germany
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Das neue Kabinett:
Prime Minister: Samak Sundaravej, also Defence Minister
Deputy Prime Minister: Somchai Wongsawat, also Education Minister
Deputy Prime Minister: Surapong Suebwonglee, also Finance Minister
Deputy Prime Minister: Mingkwan Saengsuwan, also Commerce Minister
Deputy Prime Minister: Suvit Khunkitti, also Industry Minister
Deputy Prime Minister: Sanan Kachornprasart
Deputy Prime Minister: Sahas Banditkul
Prime Minister's Office Minister: Jakrapob Penkair
Prime Minister's Office Minister: Chusak Sirinil
Interior Minister: Chalerm Yubumroong
Deputy Interior Minister: Supol Fong-ngarm
Deputy Interior Minister: Sitthichai Kowasurat
Deputy Finance Minister: Pradit Pattaraprasit
Deputy Finance Minister: Ranongrak Suwanchawee
Deputy Commerce Minister: Wirun Techapaiboon
Deputy Commerce Minister: Banyin Tungpakorn
Transport Minister: Santi Promphan
Deputy Transport Minister: Songsak Thongsri
Deputy Transport Minister: Anurak Jureemart
Agriculture and Cooperative Minister: Somsak Prisnananthakul
Deputy Agriculture and Cooperative Minister: Sompat Kaewpichit
Deputy Agriculture and Cooperative Minister: Thirachai Sankaew
Energy Minister: Poonpirom Liptapanlop
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Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Das German Global Trade Forum Berlin fördert den internationalen Handel und Wirtschaftsdialog. Als offene und nicht kommerzielle Plattform dient es dem Meinungs- und Informationsaustausch zwischen Deutschland und seinen internationalen Handelspartnern aber auch gezielt der Wirtschafts-, Wissenschafts- und Kulturförderung. Durch Kongresse, Foren, Seminare, Business Missions aber auch eine gezielte Einflussnahme auf Entscheidungsprozesse im In- und Ausland wirkt das Forum nachhaltig und gezielt im öffentlichen und privaten Sektor. Seit dem Oktober 2007 besteht eine strategische Medienkooperation mit dem Südostasien Magazin.
Director: RA Eberhard J. Trempel
German Global Trade Forum Berlin
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10777 Berlin
Tel. 030-212486-0
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Datum: 07.04.2008 - 17:34 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 46325
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Kontakt-Informationen:
Ansprechpartner: Eberhard J. Trempel
Stadt:
Berlin
Telefon: 01723116595
Kategorie:
Politik & Gesellschaft
Meldungsart: Personalie
Versandart: Veröffentlichung
Freigabedatum: 07.04.2008
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