Mayer: Anerkennung für geleistete Sparbeiträge
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der Sonderzahlung für Beamte des Bundes beschlossen. Dazu erklärt der
innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im
Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
"Die Wiedereinführung des Weihnachtsgeldes für Bundesbeamte ist
ein Zeichen der Anerkennung für die in den vergangenen Jahren
geleistete Sparbeiträge der Beamten des Bundes. In wirtschaftlich
schwierigen Zeiten haben die Beamten mit ihrem Sparbeitrag in
erheblicher Weise zur Konsolidierung der Staatsfinanzen beigetragen
und eine Vorreiterrolle übernommen. Die vorgenommenen Einsparungen
waren wichtig, um die Grundlagen für die zukünftige Einhaltung der
Schuldenbremse zu schaffen.
Aufgrund der verbesserten wirtschaftlichen Lage halte ich es
jedoch für angemessen, die bestehende Sonderzahlung wieder auf das
Niveau des Jahres 2005 zu erhöhen. Es ist das richtige Signal zur
richtigen Zeit."
Hintergrund:
In dieser Woche hat das Bundeskabinett die Wiedergewährung einer
Sonderzahlung für Beamte des Bundes beschlossen. Damit wird die Höhe
der Sonderzahlung wieder auf das Niveau aus dem Jahr 2005
angeglichen. Die Regelung soll ab dem Jahr 2012 für Beamte, Richter
und Soldaten gelten.
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CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
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Datum: 07.10.2011 - 15:16 Uhr
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