Mayer: Wachsamkeit zahlt sich aus
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Brandanschlag von Linksextremisten verübt worden und ein weiterer
Anschlag am Berliner Hauptbahnhof konnte verhindert werden. Dazu
erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe
im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
"Die Bedrohung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit durch
linksextremistische Gewalttäter nimmt offensichtlich weiter zu. Die
Taten von heute verursachen einen vergleichbar hohen Schaden wie der
Anschlag vom vergangenen Mai am Bahnhof Ostkreuz in Berlin. Sie
belegen die Rücksichtslosigkeit und Gewaltbereitschaft der
Verantwortlichen. Ein solcher Angriff auf die Infrastruktur ist ein
Angriff auf die gesamte Gesellschaft.
Am Berliner Hauptbahnhof ist der Anschlag nur durch die hohe
Aufmerksamkeit des Bahnpersonals in Zusammenarbeit mit der
Bundespolizei verhindert worden. Besondere Wachsamkeit ist auch
weiterhin geboten.
Die linksextremistische Szene schreckt nicht vor Gewalttaten mit
hohen Schäden zurück. Im letzten Verfassungsschutzbericht wird auf
die qualitative Änderung bei der Gewaltbereitschaft durch
Linksextremisten deutlich hingewiesen. Die Ermittlungen im
linksextremistischen Milieu in Berlin müssen weiter intensiviert
werden, damit die Täter schnellstmöglich gefasst werden."
Hintergrund:
Heute ist auf die Bahnstrecke Berlin - Hamburg ein Brandanschlag
von Linksextremisten verübt worden. Auf der Strecke Berlin - Hamburg
brach kurz vor vier Uhr in der Nacht von Sonntag zu Montag ein Feuer
aus. Ein weiterer Anschlag am Berliner Hauptbahnhof konnte vereitelt
werden.
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CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
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Datum: 10.10.2011 - 15:30 Uhr
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Innenpolitik
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