Wichtiges Signal für mehr Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur
ID: 514797
Wichtiges Signal für mehr Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur
Fortlaufende Unterfinanzierung beenden
Gestern hat sich der Koalitionsausschuss von CDU, CSU und FDP unter anderem darauf verständigt, die Investitionen für die Verkehrsinfrastruktur für das kommende Haushaltsjahr um eine Milliarde Euro zu erhöhen. Es wurden keine Beschlüsse zur Einführung einer Pkw-Vignette gefasst. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dirk Fischer sowie der zuständige Berichterstatter Reinhold Sendker:
"Die Entscheidung des Koalitionsausschusses von CDU, CSU und FDP zur Erhöhung der Verkehrsinvestitionen um eine Milliarde Euro ist ein wichtiges Signal für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Jetzt kommt es darauf an, die zusätzlichen Infrastrukturmittel so aufzuteilen, dass die Gesamtfinanzierung mehrjähriger Projekte sichergestellt wird.
Mit den Investitionsmitteln können vor allem dringend notwendige Maßnahmen im Bereich der Bundesfernstraßen, Brücken und Bundeswasserstraßen vorgenommen werden. Damit wird verhindert, dass Erhalt, Aus- und Neubau der Verkehrsinfrastruktur hinter den bedarfsgerechten Erfordernissen zurückbleiben. Denn es gilt, die fortdauernde Unterfinanzierung zu beenden und die Planungs-, Genehmigungs-, Bau,- und Betriebsprozesse noch effizienter und transparenter zu gestalten. Zudem wird durch diese Investitionen die Gesamtwirtschaft gestärkt.
Eine entscheidende Voraussetzung für Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit unserer Volkswirtschaft sind leistungsfähige Verkehrswege. Deshalb ist es notwendig, die Verkehrsinfrastruktur zu erhalten und bedarfsgerecht weiter auszubauen. Gleichzeitig müssen eine hoch entwickelte Mobilitätskultur und eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur den Erfordernissen des Umwelt- und Klimaschutzes sowie der Verkehrssicherheit gerecht werden."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Datum: 07.11.2011 - 17:30 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 514797
Anzahl Zeichen: 2236
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 297 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Wichtiges Signal für mehr Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
CDU/CSU-Fraktion (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Weitergehendende Datensammlung ist kontraproduktiv Der Bundesrat stimmt am morgigen Freitag über das vom Bundestag beschlossene 16. Arzneimittelgesetz ab. Das Gesetz dient der Optimierung und Senkung des Einsatzes von Antibiotika in der Nutztierhaltung. Dazu erklären der Vorsitzende der AG Er
Markttransparenzstelle ...
Ein kleiner Schritt für die Politik, ein großer Schritt für die Verbraucher Der Deutsche Bundestag beschließt am heutigen Donnerstag die Verordnung zur Markttransparenzstelle für Kraftstoffe. Mit der Verordnung wird die Marktbeobachtung im Kraftstoffbereich konkretisiert sowie die Transpar
?Tag des Waldes? im Zeichen der Nachhaltigkeit ...
Nicht mehr Holz schlagen als nachwächst Der 21. März ist traditionell der "Tag des Waldes". Ihn hat die Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO) in den 1970er Jahren als Reaktion auf die globale Waldvernichtung ins Leben gerufen. Dazu erklären der V
Weitere Mitteilungen von CDU/CSU-Fraktion
Konjunkturprogramm des Bundes: 350.000 Euro wurden in den Haltepunkt Rodalben investiert ...
Bahnsteige barrierefrei ausgebaut Neue Beleuchtung installiert (Frankfurt am Main, 7. November 2011) Die Modernisierungsarbeiten am Haltepunkt Rodalben an der Bahnstrecke Rheinsheim?Rohrbach (Saar) sind abgeschlossen. In das Mitte des Jahres begonnene Vorhaben wurden rund 350.000 Eur
InfoMobil Stuttgart 21 macht Station in Heidelberg ...
(Stuttgart, 7. November 2011) Das InfoMobil Stuttgart 21 macht noch bis Dienstag, 8. November 2011 um 18.00 Uhr, Station auf dem Universitätsplatz in Heidelberg und bietet die Gelegenheit, mit Vertretern aus Politik und Wirtschaft ins Gespräch zu kommen. Heute Vormittag besuchten der Landrat
Wintervorsorge: Beim Auto-Wintercheck den Lack nicht vergessen ...
Vorsorge ist besser als Nachsorge und zumeist auch deutlich günstiger. Das gilt sowohl bei der Altersversorgung, beim Zahnarzt und insbesondere auch beim Auto. Doch während sich beim Wintercheck, der dieser Tage in so gut wie jeder Werkstatt angeboten wird, ausführlich Reifen, Motor und Peripheri
Tramino Jena: Vossloh Kiepe liefert komplette elektrische Ausrüstungen für neue Niederflurstraßenbahnen ...
Vossloh Kiepe hat mit dem polnischen Fahrzeughersteller Solaris Bus & Coach S. A. den Auftrag über fünf Fahrzeuge der Jenaer Nahverkehr GmbH gewonnen. Für Solaris, bislang als Bushersteller bekannt, ist dies der erste Auftrag über Schienenfahrzeuge in Deutschland. Mit dem Straßenba
