Behindern ist heilbar
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Behindern ist heilbar
"Mein Bedarf an Regierungen, die sich an ihren eigenen Plänen berauschen, ist seit über 20 Jahren gedeckt. Faktisch hat sich für Menschen mit Behinderung auch fünf Jahre nach der Verabschiedung der UN-Behindertenkonvention nicht wirklich viel getan. Daher fordert DIE LINKE jetzt, dass der 'Nationale Aktionsplan' mit konkreten Maßnahmen sowie finanziellen und materiellen Ressourcen umgesetzt wird", so Ilja Seifert anlässlich der Anträge ?Behindern ist heilbar ? unser Weg in eine inklusive Gesellschaft? und ?Teilhabesicherungsgesetz vorlegen?, mit denen DIE LINKE zentrale Vorschläge und Forderungen der Behindertenbewegung zur Umsetzung der UN-Konvention in den Bundestag eingebracht hat, die in der kommenden Sitzungswoche im Plenum diskutiert werden. Der behindertenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE weiter:
"Der von der Bundesregierung im Juni 2011 beschlossene ?Nationale Aktionsplan? muss endlich dem Bundestag offiziell zugeleitet und noch im Jahr 2012 überarbeitet werden. Alle bestehenden Gesetze und Verordnungen müssen endlich hinsichtlich ihrer Kompatibilität mit der UN-Behindertenrechtskonvention überprüft werden.
Mit ihrem Antrag für ein Teilhabesicherungsgesetz fordert DIE LINKE die volle und wirksame Teilhabe für Menschen mit Behinderungen durch bedarfsgerechte sowie einkommens- und vermögensunabhängige Ausgleiche behinderungsbedingter Nachteile. Mit einem solchen Teilhabesicherungsgesetz würde eine zentrale Forderung aus der UN-Behindertenrechtskonvention und eine jahrzehntelange Kernforderung der Behindertenbewegung umgesetzt."
F.d.R.: Beate Figgener
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
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Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
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Datum: 24.11.2011 - 14:15 Uhr
Sprache: Deutsch
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