LVZ: EU-Kommissar Oettinger: Mehr Mittel für Euro-Rettungsschirm hängen von der Reaktion der Märkte ab / Bundestag werde noch mehrfach gefragt sein
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eine weitere Entscheidung des Deutschen Bundestages über einen
möglicherweise zusätzlichen Finanzierungsbedarf zu Lasten
Deutschlands bei der Regelung der Euro-Schuldenkrise für denkbar. In
einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Dienstag-Ausgabe)
sagte Oettinger angesichts möglicher zusätzlicher Finanzlasten durch
veränderte Einschätzungen des Euro-Rettungsschirms EFSF durch der
aktuellen Debatten um Ratingagenturen: "Der EFSF und der ESM müssen
groß genug sein, um die gestellten Aufgaben zu erfüllen." Italien zu
finanzieren gehöre dabei nicht zu den Aufgaben der beiden
Rettungsschirme. "Aber zu den Aufgaben gehört es, Portugal, Irland,
Griechenland auf dem Weg der Haushaltskonsolidierung zu begleiten",
betonte Oettinger. Deswegen müsse der Geschäftsführer des
Euro-Rettungsschirms, Klaus Regling, "wenn er von den Märkten
zurückgekehrt sein wird, der Politik sagen, wie groß das
Rettungsvolumen bemessen sein muss", so Oettinger. "Erst dann kann
die Frage entschieden werden, ob nach der Geschäftsordnung der
Bundestag damit zu befassen ist." Er sei sich aber sicher, "dass der
Bundestag in diesem Jahr noch mehrfach über europäische solidarische
Systeme beraten wird".
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Datum: 17.01.2012 - 07:00 Uhr
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