Steinbach: Menschenrechte und Sportereignisse sind eng miteinander verzahnt

(ots) - Die EU-Kommission hat beschlossen der
Fußball-Europameisterschaft fern zu bleiben. Auch Mitglieder der
Bundesregierung überlegen der EM fern zu bleiben. Hierzu erklärt die
Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Erika Steinbach:

"Kritik am Vorgehen der ukrainischen Regierung gegen die
Oppositionsführerin Julia Timoschenko (und andere
Oppositionspolitiker), die in einem politischen Prozess zu sieben
Jahren Haft verurteilt wurde, erhebt sich nicht erst jetzt kurz vor
der Fußball-EM. Dieses sportliche Großereignis zeigt schlaglichtartig
Menschenrechtsdefizite auf, die ansonsten zumeist nur in kleinen
Kreisen Beachtung finden.

Internationale Sportereignisse und Menschenrechte sind zweifellos
Themen, die sehr viele sehr gerne voneinander trennen möchten. Damit
aber würde man gerade Regimen, denen Menschenrechte nichts gelten, in
die Hände spielen. Es ist zwingend erforderlich, solche
Großereignisse auch im Focus der Menschenrechte zu betrachten und zu
bewerten. Sport und Politik sind nicht zu trennen. Teil unserer
wertegebundenen Außenpolitik ist das Engagement für die Einhaltung
der Menschenrechte.

Im Vorfeld der Olympischen Spiele, die 2008 in China ausgetragen
wurden, war die Hoffnung der internationalen Gemeinschaft groß, dass
sich die Lage der Menschenrechte in China während und nach dem
sportlichen Großereignis verbessern würde. Die Realität sieht anders
aus. China hat die Olympischen Spiele ausschließlich für positive
Eigenwerbung genutzt und den Menschenrechten keinen neuen Stellenwert
gegeben.

Deshalb: Grobe Menschenrechtsverletzungen, wie das rücksichtlose
Vorgehen gegen Oppositionspolitiker in der Ukraine, dürfen nicht
ignoriert werden. Bei der Entscheidung, der Ukraine den Zuschlag für


die Austragung der Fußball-EM zu erteilen, spielten gerade die
positiven Entwicklungen eine entscheidende Rolle. Von einer
Rückwärtsentwicklung ist damals niemand ausgegangen. Umso notwendiger
ist es heute, mögliche Konsequenzen aufzuzeigen."



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