LVZ: Niebel: "Entwicklungspolitik wird durch mich besser aufgestellt, als sie es je war" / Neue Vereinbarung sei "ein Quantensprung"
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Auftreten Deutschlands in der Welt" wertet Bundesentwicklungsminister
Dirk Niebel (FDP) die endgültig von Haushaltsausschuss und
Bundeskabinett genehmigte Kooperationsvereinbarung zwischen Außen-
und Entwicklungsministerium. Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung"
(Freitag-Ausgabe) sagte Niebel zudem, damit sei auch ein wirksamerer
Steuergeldeinsatz und eine bessere Steuerung der Aktivitäten der
Kreditanstalt für Wiederaufbau und der Gesellschaft für
internationale Zusammenarbeit und GIZ weltweit gewährleistet. Der
Bereich der Humanitären Hilfe wird zukünftig allein vom Auswärtigen
Amt verantwortet. Im Gegenzug werden alle staatlichen
Entwicklungsleistungen im Niebel-Ministerium koordiniert. "Die
Ressortvereinbarung straft alle die endgültig Lügen, die von einer
Schwächung der Entwicklungspolitik in dieser Legislatur sprechen",
sagte der Minister der Zeitung. Das Entwicklungsministerium und mit
ihm die deutsche Entwicklungspolitik "wird durch mich besser
aufgestellt als sie es je war", ergänzte Niebel. Erstmals habe das
Entwicklungsministerium "im Konsens mit der gesamten Bundesregierung
den klaren Auftrag, für Kohärenz in der Entwicklungspolitik zu
sorgen, die es bislang nicht gab", fügte Niebel hinzu.
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Datum: 24.05.2012 - 13:37 Uhr
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