Mitteldeutsche Zeitung: zu Syrien

(ots) - Die Ausweisung der syrischen Botschafter ist eine
Geste der Hilflosigkeit. Es zeigt nur, dass die Regierungen in
Europa nicht weiterwissen. Monatelange Beratungen haben keinen
wirksamen Weg ergeben, das Morden in Syrien zu stoppen. Nichts zu
tun, ist angesichts des jüngsten Massakers in der Stadt Hula völlig
unerträglich. Die Diplomatie hat versagt, also bricht man jetzt mit
den Diplomaten. Sanktionen hat es gegen Syrien schon viele gegeben -
ein Sprecher von EU-Außenministerin Catherine Ashton berichtete von
16 Sanktionsrunden, die jederzeit noch ergänzt werden könnten.
Einreiseverbote, ein Ölembargo, das Einfrieren von Vermögenswerten,
Ausfuhrverbote für zahlreiche Güter - die Liste ist in der Tat lang.
Nur, dass sie bislang noch keine Wirkung gezeigt hat.



Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200



Themen in dieser Pressemitteilung:


Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Bereitgestellt von Benutzer: ots
Datum: 29.05.2012 - 20:20 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 648134
Anzahl Zeichen: 982

Kontakt-Informationen:
Stadt:

Halle

Kategorie:

Politik & Gesellschaft

Diese Pressemitteilung wurde bisher 186 mal aufgerufen.

Anwalt von Weihnachtsmarkt-Opfern rechnet mit Millionenklagen gegen Stadt Magdeburg ...
Mögliche Fehler und Versäumnisse beim Schutz des Magdeburger Weihnachtsmarktes könnten die Stadt Magdeburg finanziell teuer zu stehen kommen. Der Magdeburger Rechtsanwalt Thomas Klaus, der rund 100 Opfer des Anschlags vom Dezember 2024 vertritt, rechnet mit Schadensersatzklagen gegen die Kommune.

Neue Grundsteuer setzt Kommunen in Sachsen-Anhalt finanziell unter Druck ...
Die neue Grundsteuer bringt Sachsen-Anhalts Kommunen bislang weniger Einnahmen als vor der Reform. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Donnerstagausgabe). Nach Angaben des Städte- und Gemeindebundes sanken die Einnahmen bei der Grundsteuer A um 1,7 Millionen Euro und bei

AfD-Kandidat hat Ärger mit Arbeitgeber: Dienstpflichten verletzt? ...
Gegen den AfD-Kandidaten für das Amt des Landrates im Saalekreis (Sachsen-Anhalt), Uwe Arendt, hat die Polizei-Inspektion Halle disziplinarische Ermittlungen eingeleitet. Der 58-jährige Kriminalhauptkommissar soll während einer mehrmonatigen Krankschreibung gegen seine Pflichten als Beamter verst

Weitere Mitteilungen von Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung: zu Betreuungsgeld ...
Der Gesetzentwurf zum Betreuungsgeld ist so dürftig wie die Argumente, mit denen es von der CSU gefordert wird. Die Chuzpe einer Familienministerin, die diesen Entwurf nach Monaten der Auseinandersetzungen vorlegt, kann man fast bewundern. Ihre Zusage, so lange die Koalition am Betreuungsgeld

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema Betreuungsgeld ...
Es ist ein kompliziertes Kompromissgebilde geworden, das Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) als Gesetzentwurf zum Betreuungsgeld vorgelegt hat. Zunächst 3000 Euro, später 3600 Euro könnten Eltern zwischen dem ersten und dritten Geburtstag ihres Kindes bekommen. Von der puren An

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema Kriminalstatistik ...
Deutschland darf sich nicht daran gewöhnen, dass jede Woche statistisch gesehen drei Kinder durch Gewalt oder Vernachlässigung sterben. Dabei spielt es überhaupt keine Rolle, dass diese Zahl zurückgegangen ist. Die auf den ersten Blick positiv anmutende Entwicklung täuscht nicht darüber hinw

Westfalenpost: Kommentar zu Energiewende / Von Torsten Berninghaus ...
Das Ziel steht: Bis 2022 soll Deutschland den Atomausstieg schaffen. Das klingt gut, ist ehrgeizig, aber erreichbar. Derzeit allerdings bricht sich die Erkenntnis Bahn, dass der Weg zu diesem Ziel nicht recht definiert ist. Es fehlt ein Masterplan. Einer, der Antwort gibt auf die Frage, wie denn