WAZ: Schwarz-Gelb ausgebremst
- Kommentar von Julia Emmrich
ID: 660849
Betreuungsgeld ist buchstäblich in letzter Minute ausgebremst worden
- zumindest vorläufig. Der Bundestag wird jetzt erst nach der
Sommerpause darüber entscheiden. Glückwunsch an SPD, Grüne und Linke?
Dafür ist der Erfolg zu klein. Und die Mittel sind zu schäbig. Es ist
billig, eine Parlamentsdebatte auszuhebeln, indem man sich
verweigert. Es ist allerdings genau so billig von der Koalition, ein
Gesetz durchzupeitschen, um eine Debatte zu beenden. Der übersteuerte
Streit verroht die Sitten - auf beiden Seiten. Dazu kommt:
Aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Das Feilschen dauert an. Und was
ist damit gewonnen? Die Kanzlerin hat vor allem eines im Auge: Der
Glaubenskrieg um das Betreuungsgeld soll ihr nicht die nächste Wahl
vermasseln. Merkel wird deswegen die Sommerpause dazu nutzen, eine
Lösung zu finden, bei der die Koalition Einigkeit zeigen kann. Das
geht nicht ohne Geschenke - an die CSU, an die FDP und an die
kritischen Frauen in der Union. Die Schacherei geht jetzt erst
richtig los. Vorhang auf fürs Sommerlochtheater
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Datum: 15.06.2012 - 21:20 Uhr
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