Vorsorge gegen Altersarmut von Arbeitnehmern treffen
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Vorsorge gegen Altersarmut von Arbeitnehmern treffen
Alterseinkünfte müssen existenzsichernd sein
Die Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Ursula von der Leyen, hat soeben einen Referentenentwurf für ein Gesetz zu Stärkung der Alterssicherung vorgelegt. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Peter Weiß:
"Die weit überwiegende Zahl der Rentnerinnen und Rentner in Deutschland verfügt heute über eine gesicherte Existenz. Die demografische Entwicklung stellt uns jedoch vor Herausforderungen, auf die wir vorausschauend reagieren müssen: Auch für die Rentnerinnen und Rentner von morgen müssen die Alterseinkünfte existenzsichernd sein. Die christlich-liberale Koalition hat sich daher zum Ziel gesetzt, mit rentenrechtlichen Verbesserungen Altersarmut vorzubeugen.
Im Interesse der heutigen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ist es sehr zu begrüßen, dass die Bundesministerin für Arbeit und Soziales mit dem Entwurf für ein Gesetz zur Stärkung der Alterssicherung die Umsetzung der erforderlichen Neuregelungen einleitet. Damit setzen wir ein zentrales Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag um. Wir stehen zu der Botschaft: Wer sein Leben lang gearbeitet hat, hat einen berechtigten Anspruch auf ein gesichertes eigenständiges Alterseinkommen. Dasselbe gilt selbstverständlich auch für diejenigen, insbesondere Frauen, die über längere Zeit Familienaufgaben in den Vordergrund gestellt haben."
Hintergrund:
Im Koalitionsvertrag wurde vereinbart:
"Kampf gegen Altersarmut: Wir verschließen die Augen nicht davor, dass durch veränderte wirtschaftliche und demographische Strukturen in Zukunft die Gefahr einer ansteigenden Altersarmut besteht. Deshalb wollen wir, dass sich die private und betriebliche Altersvorsorge auch für Geringverdiener lohnt und auch diejenigen, die ein Leben lang Vollzeit gearbeitet und vorgesorgt haben, ein Alterseinkommen oberhalb der Grundsicherung erhalten, das bedarfsabhängig und steuerfinanziert ist. Hierzu wird eine Regierungskommission einen Vorschlag für eine faire Anpassungsregel entwickeln."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
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Datum: 08.08.2012 - 12:48 Uhr
Sprache: Deutsch
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