WAZ: Die Sparliste ist nur der Anfang
- Kommentar von Theo Schumacher
ID: 793454
Regierungskoalition begibt sich auf den Spartrip. In aller
Bescheidenheit noch, und mit gut 150 Millionen Euro wirkt der Start
bei einem 60-Milliarden-Etat zauderhaft. Und dennoch hat es die
vorgelegte Streichliste in sich. Dass sie Vereine und Verbände nicht
hart treffen wird, kann nur glauben, wer den Rasenmäher für ein
sensibles Instrument der Finanzpolitik hält. Das Land hat seine
Förderprogramme immer weiter gekürzt. Die Empfänger, die
unverzichtbare Aufgaben übernehmen, schmerzt jeder Euro weniger. Umso
wichtiger wird es sein, unvermeidliche Beschlüsse sensibel
vorzubereiten und im Land dafür zu werben. Denn das dicke Ende kommt
erst noch. Um eine Milliarde Euro, also fast das Siebenfache, muss
Rot-Grün bis 2017 den Haushalt strukturell entlasten. Das Diktat der
Schuldenbremse. Auf die Regierung Kraft kommen schwierige Zeiten zu.
Beweisen muss sie nicht nur ihren Sparwillen, bewähren muss sich auch
ihr Credo vorsorgender Politik für Kinder, Familien und Kommunen bei
knappen Kassen. Die erste Sparliste ist nur ein Vorgeschmack.
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Datum: 09.01.2013 - 19:12 Uhr
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